BetOnSports einigt sich im Zivilverfahren mit US-Justiz
am 17.11.2006 von JIPS NewsIn einem Zivilverfahren vor dem US-amerikanischen Bezirksgericht von Missouri …
Online-Casino BetOnSports geht offline
Handakte WebLAWg / Der britische Online-Wettanbieter BetOnSports hat mit der Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Missouri, die dem Unternehmen illegale Aktivitäten in den USA vorwirft, eine außergerichtliche Einigung im Zivilverfahren erzielt. Das Unternehmen willig
Wie lange noch?
Streitsache / Blog / Einige Angaben zur Verfahrensdauer bei der bayerischen Justiz: So benötigen bayerische Staatsanwälte durchschnittlich 1,2 Monate zwischen Eingang des Verfahrens und Abschlussverfügung. Erstinstanzliche Zivilverfahren an den Amtsgerichten dauern
Die übertreiben es mit der Mediation....
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Diesen Spruch bekam ich zu hören, als ich gestern mit einem Strafrichter telefonierte und ihn fragte, ob man nicht den Hauptverhandlungstermin verschieben könne. Grund hierfür war, dass eine Woche nach der terminierten Hauptverhandlung in dem dazu
LG Frankenthal: StA-Ermittlungen dürfen nicht in Filesharing-Zivilverfahren verwendet werden
Handakte WebLAWg / Unter Berufung auf den aktuellen Beschluss des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung hat jetzt das LG Frankenthal einen bemerkenswerten Beschluss (Az. 6 O 156/08, Beschluss vom 21.05.2008) erlassen. Wie der beck-blog berichtet, haben die Richter die Ver
Plan für Modellbahn entgleist
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Modell einer Eisenbahn besteht aus zahlreichen Teilen, deren Zusammensetzung und Design ein Geschäftsgeheimnis darstellt. Unter koreanischen Herstellern wurden Baupläne eines US-Auftraggebers für Modellbahne
Europäisches Zivilverfahren
Jurabilis / Die europäischen Justizminister haben heute einen Vorschlag für ein einheitliches Zivilverfahren grenzüberschreitende Forderungen bis 2000 betreffend beschlossen. Wurde schon im vergangenen Jahr die Möglichkeit eröffnet, unstreitige Ford
Australien: Online Court
JIPS News / Straf- und Zivilverfahren teilweise per Internet durchzuführen will der australische Bundesstaat New South Wales innerhalb des kommenden Jahres ermöglichen, kündigte Justizminister John Hatzistergos an. Die Hauptverhandlungen werden weiterhin im G
Was kostet das Recht?
JURAAA!DE / Zwar schon etwas älter, aber dieser Artikel der BrandEins ist immer noch interessant. Dort finden sich einige Zahlen, bei denen sicher nicht nur der Laie staunt. Über 41 Milliarden Euro wurden 2001 für die ordentlichen Gerichte und Staatsanwaltsc
Gewerkschaftsbund vs. BAWAG-Management
Law on the Blog / Zuletzt wurde über das Scheitern des Gewerkschaftsbund (ÖGB) im Zivilverfahren gegen seine ehemaligen BAWAG-Manager berichtet. Die Klage wurde ja wegen “Unschlüssigkeit” abgewiesen. Nun verteidigt sich die Anwältin des ÖGB in einem I
Justiz rückt Bet-on-Sports in Mafianähe
Handakte WebLAWg / Das ins Visier der US-Justiz geratene britische Online-Kasino Bet-on-Sports hatte zumindest indirekte Verbindungen zur Unterwelt. Noch 2005 teilte sich Bet-on-Sports nach FT Informationen in Costa Rica Büroräume mit einem Unternehmen namens Safe De
EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben
Telemedicus / Ein Internet-Provider kann nicht dazu verpflichtet werden, Kundendaten zu einer IP-Adresse in einem Zivilverfahren herauszugeben. Denn grundsätzlich darf der Datenschutz nicht durch die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte untergraben werden.
Rièn ne va plus?
Handakte WebLAWg / Erneut ist ein Chef eines Online-Wettbetreibers in den USA festgenommen worden. Die Verhaftung deutet auf eine gezielte Aktion gegen die Branche hin. Am Donnerstag wurde Peter Dicks, der Verwaltungsratschef von Großbritanniens zweitgrößtem Online-
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