Besuchserlaubnis auf Umwegen in der JVA Kassel I
am 01.06.2006 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenErst war es eng in Hannover, dann wurd es lang in Kassel. Ich hatte vor einigen Tagen beim zuständigen Amtsgericht Eschwege um eine Besuchserlaubnis für meinen Mandanten in der JVA Kassel I gebeten. Bis heute morgen war nichts gekommen, deshalb bat ich mein Sekretariat, telefonisch nachzuhaken, damit die Besuchserlaubnis direkt in die JVA gefaxt wird. Als ich dann in der JVA gegen Mittag aufschlug, war nichts da. Dann haben zwei Damen der JVA sich beinahe aufopferungsvoll mit diversen Gängen und Telefonaten darum gekümmert, dass die Besuchserlaubnis an Land kommt. Die Hürde war, dass das Amtsgericht Eschwege nicht mehr zuständig war, weil die Haftkontrolle an das Amtsgericht Kassel abgegeben …
Löschung Wort-/Bildmarke EC Kassel Huskies
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Wort-/Bildmarke 39513082 EC KASSEL Huskies des Eishockey-Club Kassel Huskies gelöscht. Den Widerspruch hatte die Husky of Tostock Limited, Stowmarket, Suffolk, GB erhoben. Quelle: DPMA…
Besuchserlaubnis für die JVA
Mord ist mein Beruf / Gleich fahre ich in die hiesige JVA, um Mandanten aufzusuchen. Im Gepäck habe ich ein Schreiben an die Leitung des Gefängnisses. Um zu verhindern, dass sich Anwälte Zugang zu Untersuchungsgefangenen erschleichen, um sich diesen als Ve…
Weblog der Rechtsreferendare am Landgericht Kassel
Jurabilis / Ich weiß gar nicht, ob wir schon einmal auf das Weblog der Referendare am LG Kassel hingewiesen haben. Gehen wir mal lieber auf Nummer Sicher.…
Gelbe Säcke nicht auf die Gehwege
Handakte WebLAWg / Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Kassel hat am 02.03.2005 in einem Eilverfahren entschieden, dass für das Abstellen und Lagern von Verpackungsabfall in Gelben Säcken auf den Gehwegen eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich ist. Quelle: VG K…
Zwei Punkte
Obiter Dictum / Mein Verkehrsunfall vom Dezember, an dem ich leider eine erhebliche Mitschuld trage, hat nun sein verwaltungsrechtliches Nachspiel gefunden. Schon vor einigen Wochen hat die Kasseler Staatsanwaltschaft (bei der ich im letzten Jahr sehr gern gearbeite…
Kannibale von Rotenburg
BERLIN BLAWG / Dem als Kannibale von Rotenburg bekannt gewordenen Armin M. wird ab Donnerstag erneut der Prozess gemacht - vor dem Landgericht Frankfurt am Main. Der 2. Strafsenat beim Bundesgerichtshof hatte das Urteil des Landgerichts Kassel aufgehoben. Das LG Ka…
Kannibale von Rotenburg
BERLIN BLAWG / Dem als Kannibale von Rotenburg bekannt gewordenen Armin M. wird ab Donnerstag erneut der Prozess gemacht - vor dem Landgericht Frankfurt am Main. Der 2. Strafsenat beim Bundesgerichtshof hatte das Urteil des Landgerichts Kassel aufgehoben. Das LG Ka…
SCHNELL UND FREUNDLICH
LawBlog / Mal ein dickes Lob ans Amtsgericht Wuppertal. Spätnachmittags angerufen, nach einer Besuchserlaubnis gefragt. Wenige Minuten später war sie da - vorab als Fax. Dann habe ich auch noch die Besuchsabteilung der Justizvollzugsanstalt erreicht und ge…
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