Besuch einer Delegation des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China beim Bundesverfassungsgericht
am 24.03.2006 von BVerfG
Besuch einer Delegation des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / Pressemitteilung vom 24.03.2006
Besuch einer Delegation des Obersten Gerichtshofes von Litauen beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / Pressemitteilung vom 14.05.2007
Besuch einer Delegation des polnischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / Pressemitteilung vom 03.05.2006
Besuch einer Delegation des litauischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / Pressemitteilung vom 13.11.2006
Besuch einer Delegation des österreichischen Verfassungsgerichtshofs beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / Pressemitteilung vom 04.07.2007
Besuch einer Delegation des Verfassungsgerichts der Ukraine beim Bundesverfassungsgericht
BVerfG / Pressemitteilung vom 09.10.2007
Markenrechtsverletzung in China - 1.1 Mio. USD Schadensersatz
MarkenBlog / Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen. Der chinesische Supreme People’s Court verur
Abwehr von Billigimporten aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Abwehr von Billigimporten aus China verstößt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs nicht gegen WTO-Vorschriften. So hat der BFH jetzt entschieden, dass ein Importeur von Waren, auf die Antidumpingzoll zu erheben ist, ni
China: Rekord-Schadensersatz
MarkenBlog / Ein aufsehenderregendes Urteil fällte jetzt ein chinesisches Gericht. In erster Instanz verurteilte es das französische Unternehmen Schneider Electric wegen Patentrechtsverletzung zu einer Schadensersatzzahlung von 32 Millionen Euro. Geklagt hatte
Abmahnung aus China: Statement des abmahnenden Unternehmens
MarkenBlog / Unter dem Titel “Warum eine chinesische Firma einen deutschen Blogger verklagt” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über eine Abmahnung aus China für einen Berliner Blogger. Der Fall ist obskur: Ein chinesischer LKW-Hersteller verklag
Schutz vor Produktpiraterie
ElbeBlawg / Im zähen Kampf gegen Produktpiraterie kann Angela Merkel nächste Woche bei ihrer China-Reise einen Riesen-Erfolg feiern: Einer Zeitung zufolge werden der deutsche und der chinesische Textilverband erstmals ein Abkommen zum Schutz geistigen
China: Unternehmen auf Fälscherjagd
MarkenBlog / China ist berüchtigt für seine Warenfälscher. Firmen wehren sich mit Lobbyarbeit, einige ziehen aber auch spezialisierte Beratungsunternehmen hinzu - wie Ion Asia. Quelle: FTD.de
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