Bestand
am 16.05.2007 von http://www.ra-blog.de
Es schreibt mir eine Treuhand- und Anlagegesellschaft. Es geht um eine unklare Vertragsklausel, die ich gerügt hatte:
Wir gehen davon aus, dass es sich hierbei um einen Fehler handelt. Da der Vertrag jedoch …
Punktestand
Andere Ansicht / Mit einem kleinen Grübeln hab ich gerade mal meine BahnComfort-Punkte abgerufen. Bin gespannt, wann ich von der Bahn die goldene Schiene verliehen bekomme... 1 06.05.2005 Würzburg Hbf - Frankfurt(M)Flugh. 10,65 EUR 2 06.05.2005 Frankfurt…
Westwind
Juristisches und Sonstiges / Was ich nicht mag am Freitagmorgen: Starken Westwind, wenn ich mit dem Rad ins Büro fahre. Ich hoffe, dass er bis zur Heimreise nicht dreht !…
Abstand
Juristisches und Sonstiges / Wie blöd muss man eigentlich sein, damit man bei Schneefall und Schneefahrbahn auf etwa 5 m auffährt ? Hätte ich bremsen müssen wäre der hinter mir Fahrende unweigerlich in mein Auto gekracht. Für alle die es noch nicht wissen: Es gibt physikal…
Breitband
Schmierzettel.NET / Nachdem ich mich an den letzten Wettläufen um größeren Datendurchsatz nicht beteiligt habe, hatte mein Provider Arcor ein Angebot, dem ich nicht widerstehen konnte. Pünktlich zu Weihnachten gab es für nur 10 Euro mehr plötzlich 16.000 kbps dow…
Bestanden
Obiter Dictum / Nach 26 Monaten Referendariat bin ich gestern zusammen mit einer Kollegin und drei Kollegen ins Leben entlassen worden. Volljurist, Rechtsassessor, Ass. iur. - an diese Bezeichnungen muß ich mich erstmal gewöhnen. Die Prüfung selbst hatte ein rech…
Widerrufsrecht bei Fertig- und Ausbauhausverträgen
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 22.12.2005, AZ: VII ZR 183/04 Zwischen den Parteien bestand ein Vertrag über die Lieferung eines Fertig- und Ausbauhauses. Vereinbart war, dass der Auftraggeber nach Baufortschritt Teilzahlungen leisten sollte. Der Auftraggeber w…
Schon ganz lange
RA-Blog / Aus einer Kostenzusage der ÖRAG: Unsere Zusage erfolgt unter der Voraussetzung, dass es sich bei Ihrer Mandantschaft um den Ehegatten/Lebenspartner unseres Versicherungsnehmers handelt und diese Lebensgemeinschaft mit einem gemeinsamen Wohnsitz ber…
AG Daun ( AZ 3 C 509/05) Auslegung von Willenserklärung - Vorvertrag Kfz-Kaufvertrag
Recht für Verbraucher / Auslegung von WillenserklärungAuch ein als "Vorvertrag" bezeichnetes und unterschriebenes Schriftstück ist dahingehend auszulegen, ob die Parteien eine verbindliche Kaufzusage oder eine unverbindliche Absichtserklärung abgeben wollten. U…
OLG Hamburg: Falscher Preis in einer Preissuchmaschine über wenige Stunden wegen eines Updates nicht wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 11.09.2006 - 3 W 152/06 entschieden, dass es nicht wettbewerbswidrig ist, wenn aufgrund eines Datenbankupdates über wenige Stunden in einer Preissuchmaschine ein zu niedrige Preis für ein Produkt angegeben…
Wahlkampf: So geht’s nicht…
JuracityBlog / Gehen die Parteien in Wahlkampfzeiten auf Tuchfühlung mit dem Bürger, können sie sich des Besuches der Generation 50plus an ihren Wahlkampfständen sicher sein. Das ist gleich in doppelter Hinsicht ein Problem. Denn zum einen hande…
.eu - EURid unterzeichnet Vertrag mit EU-Kommission
muepe.de | weblog peter müller / EURid, die Vergabestelle für die europäische Domain-Endung .eu, hat mit der EU-Kommission nun einen offiziellen Dienstleistungsvertrag unterzeichnet. Damit könnten die Startvorbereitungen für .eu nun mit mehr Gewissheit fortgeführt werden, heiß…
