Besser mit einem Anwalt
am 24.05.2006 von http://obiterdictum.wordpress.com/
Sehr geehrte Frau Richterin,
obwohl laut glaubwürdigen Informationen im Internet [...] 10 bis 15 Prozent der deutschen Richter und Staatsanwälte regelmäßig Recht beugen, [...]
So oder ähnlich kann ein Schriftwechsel aussehen, wenn Menschen mit laienhaftem Rechtsverständnis und ohne Rechtsbeistand jahrelang vergebliche Gerichtsverfahren führen und die Gesetze nach eigenem Gutdünken selbst auslegen. Die Seite www.Unrecht-Ost.de dokumentiert in erschreckender Weise den Fall eines Brandenburgers, der zwar ein verwaltungsgerichtliches Urteil rechtskräftig werden ließ, dann aber vor das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zog. Nun erwägt der …
Sperma-Kaufvertrag
mindermeinung.de / Auf der deutschen Seite des Internet-Auktionshauses eBay bietet ein junger Mann, seines Zeichens Jurastudent, sein Sperma feil. Die Privatautonomie (Art. 2 Abs. 1 GG, § 311 Abs. 1 BGB) erlaubt den Rechtsunterworfenen zwar, Verträge nach eigenem Gu…
Eigenheimzulage verstieß gegen EU-Recht
Handakte WebLAWg / Die deutschen Häuslebauern bis Ende 2005 gewährte Eigenheimzulage hat nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen EU-Recht verstoßen. Weil die Zulage nur beim Bau oder Erwerb von Wohnraum in Deutschland gezahlt wurde, habe sie di…
Europäische Gerichtshof vs. Individualbeschwerden
Handakte WebLAWg / In seinem heute verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verschiedene gegen Deutschland erhobene Individualbeschwerden (Verfahren von Maltzan und andere gegen Bundesrepublik Deutschland) zurückgewiesen.…
Verfahrensbeschleunigung bei Gerichten
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der neue Rechtsbehelfe vorsieht, wenn das gerichtliche Verfahren zu langsam ist. Damit Bürgerinnen und Bürger in diesen Fällen ihr Recht auf ein zügiges Verfahren besser durchsetzen k…
AM LIMIT
LawBlog / Stur, selbstgerecht und abgehoben vom Gesetz - so lautet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über einige selbstherrliche Richter am Oberlandesgericht Naumburg. Diese weigern sich beharrlich, dem Vater eines nichtehelichen Kindes, das von der M…
VERSTOSSEN WÄRE NETT
LawBlog / Frau Z. hat sich von ihrem Mann scheiden lassen. Beide kommen aus einem Land im Nahen Osten, leben aber schon lange in Deutschland. Das Scheidungsurteil eines deutschen Amtsgerichts ist rechtskräftig. Seit Jahren. Jetzt möchte Frau Z. wieder heira…
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