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Besser als jedes Verbotsverfahren...

am 07.02.2008 von http://www.jurabilis.de

...ist doch, wenn sich eine Partei wie die NPD nach Leibeskräften selbst ruiniert. Ausnahmsweise fordere ich alle NPD´ler auf: Weiter …

Serap Cileli: Wir sind eure Töchter, nicht eure Ehre

Menschenrechte / Ihr Bericht ist eine Kampfansage an die überkommene türkische Tradition, an die Väter und Familien, die den eigenen Weg der Frau nicht dulden wollen und können.Ihr Bericht schildert die Auseinandersetzungen, die nicht nur "Hinten weit in der

Statt Verbot nun Entzug

jura.nerd / Nachdem das NPD Verbotsverfahren bereits einmal kläglich gescheitert ist, haben die Politiker scheinbar nach wie vor nicht den Mumm ein erneutes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anzustrengen. Eben dieses hat nach dem Grundgesetz das Entsch

Webseitendiebe gesucht

Advisign - Webdesign trifft Recht / Ich suche Beispiele für alle Arten von Webdesignklau.Mein Ziele sind: Möglichst anschaulich anhand von Fällen zu zeigen welche Webseiten oder deren Teile geschützt sind Welche Nachahmungen zulässig sind, welche nicht Dazu b

GROSSE EHRE

LawBlog / “Um der Angelegenheit keine allzu große Ehre angedeihen zu lassen, schlagen wir vor, dass sich die Parteien den Schaden teilen.” Höre ich da einen leisen Widerwillen, Herr Kollege? Der Streitwert beträgt doch immerhin 296,78 €.

LAG Mainz: Besser rechtsschutzversichert; keine Prozesskostenhilfe bei einfachen Fällen oder kein Lohn und dennoch draufgezahlt

JuracityBlog / Prozesse vor dem Arbeitsgericht kosten Geld. Vor allem in erster Instanz. Denn § 12 a Abs. 1 ArbGG bestimmt, dass eine Ersatzpflicht auch dann nicht besteht, wenn die Partei obsiegt. Jede Partei trägt also ihre Anwalts- und Reisekosten selbst,

Noch mehr gute Nachrichten - wie damals bei Al Capone…

staatsrecht.info / Bei diesem Beitrag geht einem doch das Herz auf. Nachdem das Verbotsverfahren gescheitert ist, stolpert die NPD nun vielleicht schlicht über ihre undurchsichtigen Finanzen.

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Alexander Hartmann

jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin

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