Das Terrorlisten-Urteil des EuGH
Handakte WebLAWg | 17. November 2008 — Der Kampf gegen den Terrorismus stellt das Zusammenspiel von Vereinten Nationen (VN) und Europäischer Union (EU) vor grundlegen…
Besprechung des Terrorlisten-Urteil des EUGH
Nochmal eine Arbeit des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, auf die ich ohne Kritik verweisen kann: Eine Besprechung des EUGH Urteils bzgl. der so genannten Terrorlisten. Vielfach zitiert, aber gerade für Laien immer wieder mit Verständnispro…
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Urteilsbesprechung zum BGH-Urteil zur Mietkaution in JA
Jurakopf | 8. September 2008 — Die JA stellt kostenlos die Besprechung eines Urteils des BGH zur Mietkaution online, zu finden hier als PDF. Die Problematik i…
Bundestags-Gutachten darf jeder lesen
LawBlog | 3. Dezember 2011 — Keine Sonderrolle für die Bundestagsverwaltung: Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreihei…
Anspruch nach IFG gilt auch für Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags
Internet-Law | 2. Dezember 2011 — Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des …
Expertise des Bundestages: Kein Zeitdruck bei Erbschaftsteuer
Rechtblog | 26. Oktober 2008 — Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat zum Fazit, dass vorübergehend das aktuell geltende Recht auch…
Widerrufsrecht Bundestag 26.05.: Rechtsausschuss des deutschen Bundestages: Neue Regelung zum Wertersatz beim Widerruf von Fernabsatzgeschäften verabschiedet
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Mai 2011 — Wie einer Pressemitteilung des Rechtsausschusses des deutsche Bundestages zu entnehmen ist, hat dieser die aufgrund der EuGH-Rech…
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu “Die Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch sogenannte …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Oktober 2011 — Auf der Seite des FDP-Bundestagsabgeordneten Sebastian Blumenthal findet sich ein 20-seitiges Rechtsgutachten des Wissenschaftl…
Einsicht in “UFO-Unterlagen”
Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — Das Informationsfreiheitsgesetz, IFG, ist auch auf Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages anz…
Das Telefonmeeting
Kanzleien im Internet | 9. November 2011 — Es ist eine Besprechung mit Mandanten angesetzt. Sie erscheinen zu dritt. Es dauert nicht lange, da klingelt beim Ersten das …
EuGH: Deutsches Glücksspielmonopol ist europarechtswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. September 2010 — EuGH Urteil vom 08.09.2010 C-409/06 Der EuGH hat heute entschieden, dass das deutsche staatliche Glücksspiel- und Wettmonopol euro…
