Besondere Beziehung zwischen Täter und Opfer
am 13.01.2006 von strafprozessDas Bundesgericht hat eine staatsrechtliche Beschwerde gegen ein erfolgloses Haftentlassungsgesuch abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte u.a. das Bestehen von Kollusionsgefahr bestritten. Dazu sagt das Bundesgericht (BGE 1P.818/2005 vom 23. Dezember 2005) folgendes: Für die Annahme von Kollusionsgefahr genügt es bereits, dass - wie hier - konkret befürchtet werden muss, der Beschwerdeführer werde in Freiheit auf Opfer und Zeugen einwirken, um den Ausgang des Verfahrens zubeeinflussen. Ob dieses Unterfangen mehr oder weniger aussichtsreich ist, ist nicht entscheidend, da auch eine Gefährdung der Wahrheitsfindung genügt. Eine solche ist hier aufgrund der wegen Verdachts auf versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern bestehenden besonderen Beziehung zwischen Täter und Opfer zu bejahen, auch wenn es sich bei den Geschädigten nicht um Kleinkinderhandelt, sondern um Mädchen im Teenageralter. Hinzu kommen dasAussageverhalten des Beschwerdeführers und dessen Kenntnis zweier Adressender Geschädigten, weshalb der Haftrichter von Kollusionsgefahr ausgehendurfte (E. 3.3).Fazit: Eine besondere Beziehung zwischen Täter und Opfer besteht ja wohl immer, und damit wohl auch Kollusionsgefahr.
Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr
strafprozess / In einem Entscheid vom 06.01.2005 (BGE 1P.840/2005) bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Kollusionsgefahr: Für die Annahme von Kollusionsgefahr genügt es bereits, dass - wie hier - konkret befürchtet werden muss, der BeschwerdefÅ
Haftentscheid aufgehoben - Haftbelassung gebilligt
strafprozess / Mit der Begründung, die Kollusionsgefahr sei vorderhand ohne weiteres zu bejahen, wies eine Haftrichterin im Kanton Zürich ein Haftentlassungsgesuch ab und verlängerte die Untersuchungshaft. Eine gegen den Entscheid gerichtete staatsrechtliche Be…
Kollusionsgefahr bis über die Hauptverhandlung hinaus
strafprozess / Mit Urteil vom 13. Januar 2006 (1P.857/2005) weist das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde gegen einen Hafterstreckungsentscheid ab. Hier wundert mich - im Gegensatz zu früheren Kollusionsfällen (vgl. etwa hier) - nicht das Urteil des B…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Kollusionsgefahr verneint
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert in einem heute online gestellten Urteil ( BGer 1B_92/2008 vom 06.05.2008) ein wegen angeblicher Kollusionsgefahr (mögliche Beeinflussung einer Zeugin) abgewiesenes Haftentlassungsgesuch. Aus der Begründung: Im vorliegend…
Kollusionsgefahr 9 Jahre nach der Tat
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute das Urteil in einer Haftsache online gestellt, die in verschiedener Hinsicht speziell ist (1P.557/2006 vom 10.10.2006). Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, er habe bei einem Tötungsdelikt im Jahre 1997 mitgewirkt. Na…
Haft auch ohne besonderen Haftgrund
strafprozess / Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 12.10.2006 (1P.625/2006) einen für mich nicht nachvollziehbaren Haftentscheid erlassen. Unbestritten war der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts. Das Vorliegen der besonderen Haftgründe der Kollusi…
Kollusionsneigung als neuer Haftgrund?
strafprozess / Das Bundesgericht schützt weiterhin eine von der Bundesanwaltschaft angeordnete, mittlerweile rund 16 Monate dauernde Untersuchungshaft (1B_123/2007 vom 16.07.2007; vgl. zum früheren Verfahren desselben Beschwerdeführers meine früheren Beiträge…
1 BvR 510/04 vom 21.04.2005
BVerfG / Der Beschwerdeführer ist Vater des 1991 geborenen J. und des 1994 geborenen P., der aus der mittlerweile geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers mit der nunmehr knapp vierzigjährigen Kindesmutter hervorgegangen ist. J. ist nicht das leibliche Kind…
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