Besoffen = Vorsatz ?
RA J. Melchior, Wismar | 25. September 2009 — Entgegen der ständigen Rechtsprechung des BGH gilt bei vielen norddeutschen Staatsanwaltschaften und Amtsgerichten (teils wohl …
Besoffen = Vorsatz ? - die 2.
Wie schon das OLG Celle im Beschluss 32 Ss 94/09 vom o6.o8.2009 hat laut ADAJUR-Newsletter jetzt auch das OLG Stuttgart (5 SS 198/10 vom o4.o5.2010) entschieden, dass es keinen (!) Erfahrungssatz bezüglich der Kenntnis der Fahruntüchtigkeit nach Konsum einer erheblichen Menge Alkohol gibt:
Selbst wenn bei einem Kfz-Führer ein BAK-Wert gemessen wird, der 1,5%o deutlich übersteigt, darf das Gericht mangels Erfahrungssatz ohne weitere Anhaltspunkte nicht davon ausgehen, dass der Fahrer um seine Fahruntüchtigkeit wusste, so dass er nicht wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt verurteilt werden darf. Fundstellen: VRR 2010, 269 (LS) m. Anm. K…
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Und täglich grüßt das Murmeltier – einige AG lernen es einfach nicht….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Juni 2010 — An sich sollte es sich inzwischen auch bei den AG herumgesprochen haben: Es gibt keinen Erfahrungssatz, wonach derjenige, der e…
Vorsätzliche Trunkenheit IM Verkehr: Vorsätzliche Trunkenheit?
RA J. Melchior, Wismar | 20. April 2008 — Gerade beim OLG Hamm (Beschluss 1 Ss 503/06 vom 30.11.2006) gefunden, schon etwas älter, aber nach wie vor aktuell: Nach ei…
Aufbauseminar statt Fahrverbot
RA J. Melchior, Wismar | 30. November 2010 — Einen Ausweg aus der Fahrverbotsfalle für Schnellfahrer zeigt der aktuelle ADAJUR-Newsletter bzw. das AG Miesbach auf: Abse…
Keine „Unfallflucht" bei unvorsätzlichem Verlassen des Unfallortes
RA J. Melchior, Wismar | 18. Januar 2011 — Der aktuelle ADAJUR-Newsletter referiert den Beschluss des BGH 4 STR 413/10 vom 15.11.2010: Keine Strafbarkeit bei Kenntnis…
Trunkenheitsfahrt als Rauschtat – Feststellungen im Urteil
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. April 2010 — Das OLG Köln hat jetzt in seinem Beschl. v. 05.02.210 – III RVs 25/10 seine und die obergerichtliche Rechtsprechung zum Umfang …
Kein Vorsatz trotz reichlich Promille
Kreuzberger Verkehrsrecht | 5. April 2007 — Es kann nicht bereits aus einer hohen Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit auf eine vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr geschlo…
Akteneinsichtsrecht umfasst Bedienungsanleitung
RA J. Melchior, Wismar | 30. November 2010 — Wie zuvor schon das AG Neuruppin (84/1 E OWI 79/08 vom 22.09.2008) hat laut aktuellem ADAJUR-Newsletter nun auch das AG Herford…
Hinhalten kann teuer werden
RA J. Melchior, Wismar | 6. Oktober 2010 — Laut aktuellem ADAJUR-Newsletter hat das OLG München mit Urteil 10 U 3928/09 vom 13.08.2010 der von manchen Versicherungen so g…
Einsicht in Bedienungsanleitung von Messgeräten
RA J. Melchior, Wismar | 30. September 2010 — Der aktuelle ADAJUR-Newsletter weist auf eine Entscheidung des AG Verden hin (9B OWI 764/10 vom 23.08.2010), wonach ein Recht d…
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