Beschränkung einer elektronischen Signatur
am 21.01.2007 von Handakte WebLAWg
Die monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur steht der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten bestimmenden Schriftsatzes (Klageschrift) nicht entgegen.
Ihrer Rechtsnatur nach ist die Signatur ein Funktionsäquivalent zur eigenhändigen Unterschrift. Die qualifizierte elektronische Signatur stellt z.Zt. die höchste Sicherheitsstufe für elektronische Erklärungen dar. (…)
Vgl. für den Zivilprozess die entsprechenden Vorschriften des § 130a ZPO - “Elektronisches Dokument”, wobei …
BFH: zur monetären Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur
bLAWg IT! / Nunmehr ist ein Urteil des BFH online, in welchem dieser sich mit der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten Klageschriftsatzes auseinandersetzt, der mit einer “monetär beschränkten” qualifizierten elektronischen Signatur versehe…
Elektronische Beglaubigung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit dem Justizkommunikationsgesetz wurden nun auch im Beurkundungsgesetz Vorschriften aufgenommen, wonach ein Notar “elektronische beglaubigte Abschriften” herstellen kann. Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt dabei die Unters…
Finanzamt: Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug bei elektronischen Rechnungen
IT-Blawg / Das Finanzamt akzeptiert beim Vorsteuerabzug auch sog. elektronische Rechnungen, z.B. solche, die per E-Mail versendet werden. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Die Rechnungen müssen mit einer digitalen Signatur versehen sein. Auszüge aus …
BFH: “Monetäre” Beschränkung der Signatur bei elektronischer Klageerhebung unbeachtlich
Kanzlei Kremer / Die “qualifizierte elektronische Signatur” nach dem Signaturgesetz (SigG) nebst der in den §§ 126 Abs. 3, 126a BGB verankerten “elektronischen Form” ist auch beinahe sechs Jahre nach Inkrafttreten des “Formvorschriften…
Notarielle eBeurkundungen
BERLIN BLAWG / Über die Lichtenrader Notizen bin ich auf einen interessanten Aspekt hinsichtlich der elektronischen Signatur aufmerksam geworden. Seit Inkraftreten des Justizkommunikationsgesetz am 01.04.2005 ersetzt die qualifizierte elektronische Signatur ̶…
Wissenswertes zur elektronischen Signatur
ADVERSARIO / Der folgende Text soll in Kurzform einen Überblick über die Anforderungen an die qualifizierte elektronische Signatur geben und bestehende Möglichkeiten über deren Einsatz und die Bedingungen geben. Anhand kurzer Beispiele sollen die einzelnen An…
Die elektronische Signatur
Die neue Mehrsprachigkeit / Jens Henke gibt auf Der Adversario einen kurzen Überblick über die Anforderungen der qualifizierten elektronischen Signatur. Mit weniger Aufwand kann man sich grundlegendes wohl kaum aneigenen. Weiterführend kann ich die Seite vom BSI empf…
Strafzettel per elektronische Signatur
BERLIN BLAWG / Das German American Law Journal (GALJ) berichtet, dass ein Richter in den USA einen per Computer mit elektronischer Signatur versehenen Strafzettel nicht akzeptierte. Denn in dem automatisierten Computerverfahren wurde der Strafzettel als erstes mit …
BFH: Anforderungen an die Wirksamkeit einer elektronisch übermittelten Klagerücknahme
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 26.10.2006 - V R 40/05 Der elektronische Rechts- und Schriftverkehr schreitet voran. Die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen und Umstände sind teils noch ungeklärt. Nun hatte der Bundesfinanzhof (BFH) in ein…
eKlagen beim LSG Rheinland-Pfalz
BERLIN BLAWG / HEISE berichtet von guten Neuigkeiten für Inhaber einer elektronischen Signatur und solchen die es werden wollen. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz lässt es nunmehr zu, dass Klagen auf elektronischem Wege eingereicht werden können. Alles wa…
BGH: Computerfax - Ein Computerfax mit eingescannter Unterschrift stellt lediglich eine äußerliche (technische, nicht aber inhaltliche) Veränderung eines mit eigenhändiger Unterschrift autorisierten bestimmenden Schriftsatzes (hier: Berufungsbeg
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein vom Prozessbevollmächtigten eigenhändig unterschriebener Berufungsbegründungsschriftsatz ist auch dann formwirksam, wenn er entgegen der Anweisung des Prozessbevollmächtigten nicht auf normalem Weg gefaxt, sondern direkt als Computerfax…
Anwälte scheuen die Klagen per E-Mail
Handakte WebLAWg / Die Anwälte scheuen sich noch immer, Klagen per E-Mail vor den Finanzgerichten einzureichen. Im Fall vor dem FG Münster reichte der Prozessvertreter die Klageschrift nebst Anlagen per E-Mail mit einer so genannten elektronischen Signatur nach dem S…
Probleme mit ElsterOnline
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Wissenschaftliche Institut der deutschen Steuerberater äußert in einem Rechtsgutachten starke Zweifel an der rechtlichen Gültigkeit von Steuererklärungen, die Bürger im Basismodell des ElsterOnline-Verfahrens abgeben. Nach Auffassung der Gut…
Probleme mit ElsterOnline
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» MIR Dok. 026-2007: BFH, Urteil vom 18.10.2006 - Az. XI R 22/06 - Die monetre Beschrnkung einer qualifizierten elektronischen Signatur steht der Wirksamkeit eines elektronisch bermittelten bestimmenden Schriftsatzes (Klageschrift) nicht
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