Beschluss in fünf Tagen
am 24.03.2006 von http://www.vertretbar.de
Nach § 485 ff. ZPO kann ein sog. selbständiges Beweisverfahren unter anderem durchgeführt werden, wenn zu befürchten ist, dass ein Beweismittel bei weiterem Abwarten verloren gehen wird, etwa weil das zu begutachtende mangelhafte Bauwerk zur Vermeidung weiterer Schäden dringend repariert werden muss.
Nach den Diskussionen in der Mailingliste des Forum Junge Anwaltschaft im DAV soll man auf einen solchen Beschluss auch schon einmal Monate warten müssen.
Ganz anders beim nach dem Foto sehr idyllisch gelegenen AG Kempen: Dort vergingen …
Zulässigkeit der Kostenentscheidung / Selbständiges Beweisverfahren
mindermeinung.de / Die Kernaussage: Kostenanträge nach § 494a Abs. 2 Satz 1 ZPO sind unzulässig, wenn und solange im Werklohnprozess des Antragsgegners ein Gewährleistungsanspruch des Antragstellers zur Aufrechnung gestellt ist, der sich auf Mängel bezieht, die…
Selbstständiges Beweisverfahren gegen RWE
Handakte WebLAWg / Nach Schneechaos und Stromausfällen im Münsterland hat das Amtsgericht Steinfurt ein Gutachten über die Stabilität der Strommasten in Auftrag gegeben. Zuvor habe ein Landwirt aus Ochtrup ein selbstständiges Beweisverfahren gegen die RWE AG beant…
DAS - verweigert Rechtschutz im selbständigen Beweisverfahren
RSV-Blog / Nach einem ganz erheblichen Leitungswasserschaden besteht Streit mit der Gebäudeversicherung, ob noch Bauteile (wie z.B. die Wärmedämmung) durchfeuchtet sind, ob zur Austrocknung des Mauerwerks Putz und Wandfliesen herunter müssen, wo Schimmelpil…
Untervollmacht
Vertretbar Weblawg / Für einen auswärtigen Termin haben wir in Absprache mit dem Mandanten einen Unterbevollmächtigten gesucht. Dabei greifen wir gerne auf unsere Kolleg/inn/en vom Forum Junge Anwaltschaft im DAV zurück, ein mittlerweile unüberschaubar großer Tru…
AGG: Öffentliche Bestellung eines Sachverständigen nur bis 68
Handakte WebLAWg / Auch nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist es nicht zu beanstanden, dass die öffentliche Bestellung eines Sachverständigen grundsätzlich erlischt, wenn er das 68. Lebensjahr vollendet hat. Nach der Sachverständige…
Verschwörung?
RA-Blog / Ich vertrete Mandanten in einem selbstständigen Beweisverfahren. Mit Zustellung des Antrages der Gegenseite teilte das Gericht mit, den Sachverständigen X, falls keine Einwände erhoben werden, beauftragen zu wollen. Einwände wurden nicht erhoben…
HANDYS SCHNÜFFELN
LawBlog / Fahnder und Politiker fürchten angeblich ein anstehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es könnte E-Mails, Handydaten (z.B. SMS, Adressen) und auch die bloßen Verbindungsdaten stärker schützen, berichtet Spiegel online. Das kann man auc…
» Justiz NRW: AG Kempen - Herzlich Willkommen auf der Visitenkarte
Informationen über und vom Amtsgericht Kempen
» Deutscher Anwaltverein
» FJA - FORUM Junge Anwaltschaft
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
