In der Entscheidung BVerfG HRRS 2006 Nr. 891 wurde eine weitere Auswirkung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen aufgezeigt:
Das Präsidium ist bei einem Ausscheiden eines Richters aus dem Dienst zwar nicht darauf beschränkt, lediglich die frei gewordene Stelle zu besetzen, es muss aber bei einer Änderung der Geschäftsverteilung u.A. darauf zu achten, dass für die effektive Weiterbearbeitung der bereits terminierten Haftsachen Sorge getragen wird.
Mit den Entscheidungen BVerfG HRRS 2006 Nr. 890 und BVerfG HRRS 2006 Nr. 892 hat das BVerfG das verfassungsmäßige Gebot zur Resozialisierung im Strafvollzug erinnert. Dabei hat es zum einen festg…
» Vollständiger ArtikelErschienen 23. Dezember 2006 auf http://log.handakte.de/.
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strafprozess | 5. September 2007 — Art. 41 JStG sieht vor, dass die Kantone gegen jugendstrafrechtliche Urteile und Verfügungen ein kantonales Rechtsmittel vorsehen …
BVerfG | 29. Dezember 2009 — Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob Art. 19 Abs. 4 GG verletzt ist, wenn in einem Verfahren, in dem ein Gefangener si…
