Beschleunigte Strafverfahren gegen Graffiti-Sprayer: Freitag gefasst, am Sonnabend zu Geldstrafen verurteilt
am 26.04.2005 von http://rafranke.blogspot.comPressemeldung Polizei Berlin, 26.04.05, Europaweit agierende Farbschmierer gefasst, vorgeführt und verurteilt Ein beschleunigtes Verfahren bei Staatsanwaltschaft und Gericht haben fünf Farbschmierer aus drei Ländern am Wochenende in Berlin erlebt. Ergebnis: Vier sofortige Verurteilungen und ein Untersuchungshaftbefehl.Am vergangenen Freitag gegen 22 Uhr 40 hatten sich die Sprayer – zwei 19- und 31-jährige Briten, zwei Finnen im Alter von 23 und 24 Jahren, ein 24 Jahre alter Schwede und ein 18-Jähriger aus Schöneberg – auf der Zugabstellanlage des U-Bahnhofs Neu-Westend zu schaffen gemacht. Sie besprühten U-Bahn-Waggons auf einer Fläche von 44 Quadratmetern mit Farbe. Mitarbeiter der Soko BVG waren aber zur Stelle und schalteten die Beamten der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Graffiti in Berlin ein.Gemeinsam nahmen sie die Farbschmierer auf frischer Tat fest, wobei der 24-jährige Finne und der 31-jährige Brite erheblichen Widerstand leisteten. Ein Polizist und ein BVG-Mitarbeiter erlitten Verletzungen. Die Beamten stellten Sprayer-Utensilien sicher …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
12.750 Kinderpornografen?
kanzlei-hoenig.info / In einer der größten Aktionen gegen Besitzer und Händler von Kinderpornografie haben Ermittler ihre bundesweiten Durchsuchungen abgeschlossen. Dabei stellten die Fahnder der “Operation Himmel” des Landeskriminalamtes (LKA) Berlin fest,…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
Scary
PaLAWa / Vor ein paar Tagen habe ich mir ein SE X1 Xperia mit Windows Mobile 6.1 an Bord gekauft. Mein alter Yakumo Pocket PC mit Win Mobile 2003 war etwas ins Alter gekommen, wobei der Akku selbst nach knapp 4 Jahren Dauernutzung noch wacker durchhält. Sony…
Mündliche Verhandlung in Sachen Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…
Coffeeshops machen dicht
DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande…
Ein Strafermittlungsverfahren gg. Hans Neupärtl
Rechthaber / … wegen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz hat die Staatsanwaltschaft Schweinfurt unter dem Az. 12 Js 12189/08 eingeleitet, auf Strafanzeige des Tierschutzvereins Noris e.V. Nürnberg.…
Titelschmuck im Nebenjob
Handakte WebLAWg / Nebenberufliche Professoren fahren doppelgleisig: Sie lehren wenige Stunden in einer Spezialdisziplin und haben viel Zeit für ihren Hauptjob. Oft lockt sie nicht das Salär, sondern der schöne Titel. Und die Hochschulen angeln sich so gestandene P…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
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