Zwangsurlaub (unbezahlt) wegen Übergewicht
Arbeitsrecht Chemnitz | 21. Oktober 2010 — Weil 2 übergewichtige Busfahrer keine Diät machen wollten, schickte ein Busunternehmen in Großbritannien sie in den unbezahlten Zw…
Beschädigen Busfahrer das Ansehen der Polizei?
Diese Frage musste das OVG NRW beantworten. Ein ehemaliger Polizist, welcher bereits seit über drei Jahren vom Polizeidienst - u.a. wegen Trunkenheitsdelikten - suspendiert war, beantragte die Erlaubnis für eine Nebentätigkeit als Busfahrer. Dies wurde ihm versagt. Das Oberverwaltungsgericht NRW vom 29.04.2011 - 6 A 1665/10 blieb dabei. Es kann nicht sein, dass der Dienstherr verpflichtet werden könne, dem wegen Trunkenheitsdelikten auffällig gewordenen Beamten eine Nebentätigkeitsgenehmigung in dem Bereich zu erteilen, in dem…
» Vollständiger ArtikelThemen: Anwalt , Chemnitz , Polizei , Verkehr , Fachanwalt , Lte , Ovg Nrw , Nebentätigkeit , Busfahrer
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Erschienen 9. Mai 2011 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
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Arbeitsrecht Chemnitz | 18. Oktober 2010 — kann auch eine Polizeibeamtin nach dem Urteil des OVG NRW (11.10.2010 - 6 B 1057/10). Eine Polizistin darf während der ärztlich fe…
Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
keine sinnvolle Versicherung ...
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Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Leiharbeiter dürfen Verpflegeungsaufwand geltend machen
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2010 — Leiharbeiter verfügen typischerweise nicht über einen regelmäßigen Arbeitsplatz. Dies rechtfertigt die Geltendmachung von Verpfleg…
Einigung auf Zahlung von 3,59 €
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Arbeitsrecht Chemnitz | 9. September 2010 — Zuschläge für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben auch dann steuerfrei, wenn sie in einen zur Glättung von L…
Kürzung des Elterngeldes
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. November 2010 — Weil eine Mutter einen (!) Tag Mutterschaftsgeld bekam, sollte dem Vater in Elternzeit ein Monat kein Elterngeld zustehen. Das LSG…
