Berufungsverfahren im Ampelmännchenstreit
am 21.11.2006 von http://www.markenblog.deEinen Vorbericht zum Berufungsverfahren vor dem OLG Dresden im Markenstreit um …
Ampelmännchen wird zum Fall für die Justiz
Handakte WebLAWg / Einst vom Untergang bedroht, ist das Ost-Ampelmännchen längst zur Kultfigur in Ost und West geworden. 15 Jahre nach der Wiedervereinigung ist das Männchen mit Hut ein begehrter Souvenir- und Designartikel, teilt der Lawchannel mit. Damit wächst s
Ampelmänner vor Gericht
muepe.de | weblog peter müller / Die ehemaligen DDR-Ampelmänner stehen vor Gericht, weiß beck-aktuell. Über die Rechte an dem seit der Wende immer populärer werdenden DDR-Ampelmännchen muss nun das Landgericht Leipzig entscheiden. Ein Berliner Design-Unternehmen klagt gegen.
Ampelmänner vor Gericht II
muepe.de | weblog peter müller / Der Markenrechtsstreit um das ostdeutsche Ampelmännchen wird aller Voraussicht nach mit einem Vergleich enden. Das berichtet das MDR-Magazin Umschau. Nach Auskunft der Anwälte einigten sich der Berliner Unternehmer Markus Heckhausen (Ampelmann G...
Ampelmännchen - Markenrechte
walfischbucht / Eine Entscheidung des Landgerichts Leipzig im Streit um das Ost-Ampelmännchen wird für heute erwartet. Eine gütliche Einigung über die Markenrechte an dem begehrten Souvenir- und Designerartikels war zuvor gescheitert. Prozessgegner sind der B
Streit um die Markenrechte um Ost-Ampelmännchen geht in eine neue Runde
Handakte WebLAWg / Der Streit um die Markenrechte am inzwischen zum Kultobjekt gewordenen Ost-Ampelmännchen geht in eine neue Runde. Wie das Leipziger Landgericht am Donnerstag mitteilte, ist eine gütliche Einigung zwischen den Prozessbeteiligten gescheitert. Ein Ber
Krieg der Ampelmännchen
DPMS INFO / Sehr viral, aber für ein SNICKERS tue ich fast alles…
Thomas Stricker
blat.antville: Simons Blawg / Freispruch auch im Berufungsverfahren mit bitterem Nachgeschmack: ... Für den Angeschuldigten hatte das Verfahren, das sich nun über mehr als dreieinhalb Jahre hingezogen hat, berufliche Konsequenzen. Eine Stelle als Professor an der Techn
Sportwetten: bwin-Verbot aufgehoben
Streitsache / Blog / Der private Sportwettenanbieter Bwin darf nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden vorläufig weiterhin Sportwetten veranstalten und vermitteln sowie für diese werben. Eine Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.(Tagesspiegel)
SAT.1 und SAT.2 - gemeinsam sind wir starke Marken
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof gabe heute der SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH im Berufungsverfahren gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt über die Eintragungsfähigkeit...
BVerwG 2 C 43.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Disziplinarklage; Berufungsverfahren; Beschluss ohne mündliche Verhandlung durch das Berufungsgericht; Beamtenstatus; Sonderregelungen im Disziplinarklageverfahren; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Maßnahmebestimmung; Bemessungsregelungen; ..
BVerwG 1 B 149.04
Bundesverwaltungsgericht / Die allein auf einen Verfahrensfehler (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt erfolglos.1 Die Beschwerde macht geltend, es liege ein absoluter Revisionsgrund im Sinne von § 138 Nr. 4 VwGO vor. Der Kläger sei im Berufungsverfahren
BVerwG 7 B 16.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Gebühren für die Niederschlagsentwässerung. Im Berufungsverfahren war zwischen den Beteiligten allein die Frage umstritten, ob der Kläger für die Entwässerung der Niederschläge ...
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