Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein
am 24.08.2006 von Rechtblog
Wie heise. deberichtet, wurde in de Berufung das umstrittene Urteil gegen den Verlag zumindest zum Teil abgeändert:
Nach den Ausführungen des Senats in der mündlichen Verhandlung muss der Verlag ein Artikelforum nur dann überwachen, wenn er konkret auf dort bereits stattgefundene Rechtsverstöße hingewiesen wurde. Im Unterschied dazu hatte das Landgericht Hamburg de facto die Vorabüberwachung aller [...]
Heise.de verbucht moralischen Erfolg vor OLG
Vier Strafverteidiger / Die Berufungsverhandlung zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg endete mit einem Teilerfolg für den Heise Zeitschriften Verlag. Zwar wies das Gericht die Berufung zurück, schrän…
Forenhaftung wieder entschärft?
LawBlog / Das Oberlandesgericht Hamburg hat das “Heise-Urteil” des Landgerichts vermutlich etwas entschärft. Zwar wurde die Berufung des Verlags gegen die Entscheidung des Landgerichts verworfen; Heise hat also verloren. Dennoch soll die mündlich…
HEISE ./. Dolzer: Berufung in Sachen Forenhaftung
BERLIN BLAWG / Heise hat den Rechtsstreit gegen Dialerkönig M. Dolzer wegen eines Beitrags im Leserforum von Heise zwar verloren, weil die Berufung als unbegründet zurückgewiesen (nicht: als unzulässig verworfen) wurde. Doch wurden die vom Land…
Keine generelle Pflicht zur Überprüfung von Online-Foren auf Rechtsverstöße
JuracityBlog / Dies hat das Hamburger Oberlandesgericht in seinem Urteil vom 22.08.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 324 O 721/05) ausgeführt. Betreiber von Online-Foren sind nach diesem Urteil nicht allgemein und generell zur Überprüfung ihrer Foren…
Glückwunsch zur Zurückweisung!
LBR-Blog / Der heise-Verlag kommentiert ja aus Tradition gerne Urteile in eigener Sache, die noch keiner kennt. Oder die es noch nicht gibt. Heute ist es wieder soweit: heise hat einen Teilerfolg für die Meinungsfreiheit erstritten. Eine schriftliche Begründu…
LG München: Linksetzung auf illegale Kopiersoftware, Teil 2
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete, wie viele andere Blagws auch, über das einstweilige Rechtschutzverfahren von acht Unternehmen der Musikindustrie gegen den Heise Verlag. Dem Heise Verlag liegen nun die Urteilsgründe vor und es werden derweil die Erfolgsaussic…
Forenbetreiberentscheidung wird überprüft
domainblog / Heise.de weist darauf hin, dass am kommenden Dienstag vor dem OLG Hamburg der Prozess im Streit mit Mario Dolzer fortgeführt wird.Ausgangspunkt des Streits war das Posting eines Forennutzers, das einen unzulässigen Blockadeaufruf gegen die Server d…
Forenhaftung Heise-Verlag
advobLAWg / Im Rahmen der durch das Urteil des LG Hamburg vom 2. Dezember 2005 (Az. 324 O 721/05), dessen schriftliche Begründung jetzt im Volltext (PDF-Datei, 1,1 MB) veröffentlicht wurde, hervorgerufenen Diskussion über eine vermeintlich verschärfte Haftu…
Forenhaftung Heise-Verlag
advobLAWg / Im Rahmen der durch das Urteil des LG Hamburg vom 2. Dezember 2005 (Az. 324 O 721/05), dessen schriftliche Begründung jetzt im Volltext (PDF-Datei, 1,1 MB) veröffentlicht wurde, hervorgerufenen Diskussion über eine vermeintlich verschärfte Haftu…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
