ÜBERSEHEN
am 08.11.2005 von http://www.lawblog.de
Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 2. November 2005:
Zum vorgesehenen Verkündungstermin 24.6.2005 ist keine Entscheidung verkündet worden. Dieser ist übersehen worden. Auf Antrag der Klägerin soll der Sachverständige sein Gutachten … erläutern.
Als Anwalt muss …
ÜBERLASTET
LawBlog / Die Arbeitsüberlastung des Anwalts ist ein Grund, um eine gerichtliche Frist verlängern zu lassen. Das Bundesarbeitsgericht hat laut beck-aktuell jetzt entschieden, dass der Anwalt auch nicht im Detail darlegen muss, warum er überlastet ist. Ist…
VERSEHEN
LawBlog / Sehr schöner Leitsatz des Bundesgerichtshofes (PDF): Zur Glaubhaftmachung eines Versehens bedarf es nicht der Darlegung von Gründen, die das Versehen erklären könnten. Was war geschehen? Eine Kanzleiangestellte hatte lediglich die Berufungsfri…
ÜBERRASCHT
LawBlog / Der Postbote brachte meiner Sekretärin vorhin ein Päckchen mit einer Uhr von Ebel. Auf ebay ersteigert. Neues Mandat, dachte ich nur. Aber sie sagt zu meiner Überraschung, die Uhr sei echt und anscheinend in Ordnung. …
ÜBERSTELLT
LawBlog / Offensichtlich dank des Europäischen Haftbefehls sitzt der Hauptverdächtige eines riesigen Dialer-Betrugs nun in deutscher Untersuchungshaft. Der tecChannel berichtet, dass der Mann aus Lettland überstellt wurde. (Link gefunden im HandakteWebLAW…
Üblich und angemessen
LawBlog / Die HUK Coburg muss die Kosten eines Verkehrsunfalls übernehmen. Zu den Sachverständigenkosten schreibt die Versicherung: Die Rechnung für das Gutachten haben wir mit 225,55 € ausgeglichen. Wir erachten ein Sachverständigengutachten in dieser H…
Sachverständige
mein blawg / Viele Sachverständige stellen regelmäßig Anträge auf Erhöhung ihrer Stundensätze nach § 13 JVEG und begründen dies damit, dass sie mit den im JVEG vorgesehenen Stundensätzen nicht wirtschaftlich arbeiten können.Wenn nur eine Partei einer E…
Unternehmensintegrität
Blickpunkt Recht & Steuern / Das “Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts” ist nunmehr im Bundesgesetzblatt verkündet worden und tritt mit seinen wichtigsten Bestimmungen zum 1. November 2005 in Kraft. Mit diesem Gesetz soll die…
“MICH” REICHT NICHT
LawBlog / Viele gewerbliche Verkäufer bei ebay platzieren die vorgeschriebene Widerrufsbelehrung auf der “mich”-Seite. Dies ist unzulässig, zumindest wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamm geht. Unter der Rubrik “Angaben zum Verkäufer…
Prozessdokumentation
Handakte WebLAWg / Im Rahmen der Prozessdokumentation zum Falk-Verfahren wurden unter anderem folgende Dokumente aufgenommen: Prozesserklärung von Rechtsanwalt Dr. Gerhard Strate vom 11.5.2005 zum Verfahrensgang (angesprochen in der Hauptverhandlung am 8.6.2005) …
Justizkommunikationsgesetz tritt morgen in Kraft
LAWgical / Das Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (Justizkommunikationsgesetz - JKomG) ist am 29. März 2005 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Gemäß Artikel 16 des Gesetzes tritt es am ersten Tag des auf die Ve…
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