BSG: keine einmaligen Leistungen für Mehrbedarf bei Kinderkleidung
WOLF | RECHTSANWALT | 25. März 2010 — Den im streitigen Zeitraum drei und vier Jahre alten Klägern stehen die geltend gemachten Kosten für Bekleidung nicht als einma…
Das Bundessozialgericht merkt zur Parteienstellung im Sozialgerichtsverfahren an:
… das sozialgerichtliche Verfahren ist durch ein hohes Maß an Ungleichheit zwischen den Bet. zu Gunsten der Verwaltung geprägt, weil meistens ein „normaler” Mensch gegen eine Sozialverwaltung klagt, die eine von ihm begehrte Feststellung oder Sozialleistung abgelehnt hat. Diesem „normalen” Menschen, der oftmals durch Armut, Alter, Arbeitslosigkeit oder körperliche Gebrechen eingeschränkt ist, steht eine spezialisierte Fachverwaltung mit nahezu unbegrenzten finanziellen Ressourcen, besonders ausgebildeten Sachbearbeitern, entsprechend geschulten Juristen und oftmals Ärzten sowie weiteren Fachwissenschaftlern gegenüber (vgl. Wulffen/Becker, SGb 2004, SGB Jahr 2004 Seite 507). Im Bereich der Unfallversicherungsträger ist darüber hinaus hervorzuheben, dass diese mittels ihrer Zusammenschlüsse über eigene Kliniken und große spezialisierte natur…
» Vollständiger ArtikelWOLF | RECHTSANWALT | 25. März 2010 — Den im streitigen Zeitraum drei und vier Jahre alten Klägern stehen die geltend gemachten Kosten für Bekleidung nicht als einma…
Paluka.de: Blog | 17. Juni 2009 — Das Bundessozialgericht verhandelt heute mittag in drei Revisionsverfahren zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen niederge…
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Recht und Alltag | 25. April 2007 — Ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende darf während des laufenden Leistungsbezuges eine Aufrechnung mit in der Vergan…
WOLF | RECHTSANWALT | 24. März 2010 — Mandanten werden immer wahnsinnig, wenn sie dem Anwalt eine konkrete Frage stellen und er mit einem schwammigen “es kommt dra…
Reuters | 16. September 2008 — Berlin (Reuters) - In Deutschland sind dank der sinkenden Arbeitslosigkeit erstmals seit zehn Jahren wieder weniger Haushalte v…
Blickpunkt Recht & Steuern | 12. Dezember 2006 — Die Entscheidungen sogenannter Vereins- oder Verbandsgerichte sind, so der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom Mai 2004, o…
fachanwaltsliste.de | 25. April 2010 — Der Beschwerdeführer zu 1) machte erfolglos Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung geltend, weil er während seines Gr…
Info-Sozialrecht.de | 14. Dezember 2011 — Das Bundessozialgericht hatte am 12.12.11 über zwei Fälle eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente infolge Wegeunfähigkeit zu…
Blickpunkt Recht & Steuern | 30. April 2008 — Im massearmen Insolvenzverfahren können Neuforderungen, die erst nach Feststellung der Masseunzulänglichkeit begründet worden s…