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Übernahme eines Hochschullehrers in Stiftungsuniversität rechtmäßig

am 24.03.2007 von Handakte WebLAWg

Der Kläger ist Professor für Informatik an der Universität Hildesheim.
Er wendet sich dagegen, dass er vom Dienst des Landes Niedersachsen in den Dienst der “Stiftung Universität Hildesheim” übernommen werden soll. Mit dem Übergang der Trägerschaft der Universität Hildesheim auf die Stiftung ist der Kläger nach § 128 BRRG in den Dienst der Stiftung getreten. Die Überführung in den Dienst der Stiftung ist nicht von der Zustimmung des Klägers …

Stiftung Elektro-Altgeräte Register

Handakte WebLAWg / Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register ist die “Gemeinsame Stelle der Hersteller” im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (”ElektroG”). Mit Beleihungsbescheid vom 06. Juli 2005 wurde der Stiftung Elektro-Altgerä…

Stiftung Marktwirtschaft zieht Bilanz

STEUERRECHT / Kommission “Steuergesetzbuch” legt breit abgestütztes Konzept vor. In weit über 150 Arbeitsgruppensitzungen haben die Kommissionsmitglieder (vgl. unten) unter dem Dach der Stiftung Marktwirtschaft Reformvorschläge für die Bereiche Ein…

VG: Vorläufige Dienstenthebung eines Universitätsprofessors bestätigt

ElbeBlawg / Mit Beschluss hat die Disziplinarkammer den Antrag eines Professors der Universität Hannover abgelehnt, der die Aufhebung seiner vorläufigen Dienstenthebung begehrte. Dem Professor, der am Fachbereich Rechtswissenschaft beschäftigt ist…

Widerspruch bei gesetzlich angeordnetem Übergang von Arbeitsverhältnissen

kielanwalt.de / Nach § 613a Abs. 6 BGB kann ein Arbeitnehmer dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses widersprechen, wenn der Betrieb, in dem er beschäftigt ist, infolge eines Rechtsgeschäfts auf einen anderen Inhaber übergeht. Die Vorschrift findet auf den ge…

Prozessbeginn in Sachen Doktortitel-Handel

Jurabilis / Morgen beginnt vor dem LG Hildesheim die Hauptverhandlung gegen den Professor der Leibniz-Universität Hannover, der gegen Geldzahlungen den Erwerb von juristischen Doktortiteln wesentlich erleichtert haben soll. Er ist wegen Bestechlichkeit in…

Widerspruch bei gesetzlich angeordnetem Übergang von Arbeitsverhältnissen

Recht und Alltag / Nach § 613a Abs. 6 BGB kann ein Arbeitnehmer dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses widersprechen, wenn der Betrieb, in dem er beschäftigt ist, infolge eines Rechtsgeschäfts auf einen anderen Inhaber übergeht. Die Vorschrift findet auf den ge…

BHG Vorschau: Verhandlungstermin: 9. März 2006

Rechtblog / Verfahren: 3 StR 389/05 LG Hildesheim – 16 KLs 42232 Js 38704/02 Sachverhalt: Das Landgericht hat den Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim (dieser ist zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke der Stadt Hildesheim AG) sowie zwei Vo…

STIFTUNG WARENTEST - kostenloser Rechtsrat für Jugendliche

Willkommen bei joora.de / Wie die Stiftung Warentest mitteilt gibt es in vielen Städten die Möglichkeit, dass Jugendliche kostenlosen Rechtsrat erhalten können, z.B. wegen Klingeltonabos, Handyverträgen etc. Eine sinnvolle Einrichtung, die lobens- und erwähnenswert ist!…

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Rainer Langenhan

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