Übermaßverbot
am 19.05.2006 von Andere Ansicht
Das Menschenrechtsblog berichtet über eine Anordnung des saudischen Königs. Der hat die Zeitungsherausgeber seines Landes angewiesen die Veröffentlichung von Frauenbildern zu unterlassen.
So sinnig die …
Saudi Arabiens König verbietet Abbildungen von Frauen
Menschenrechte / Saudi Arabiens König Abdullah hat die Zeitungsherausgeber seines Landes angewiesen die Veröffentlichung von Frauenbildern zu unterlassen, da diese junge Männer in Versuchung bringen könnten. zum Artikel …
LG Köln: Ungefragte Veröffentlichung von E-Mails rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 28 0 157/08) hat entschieden, dass die ungefragte Veröffentlichung von E-Mails grundsätzlich eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist und somit zu unterlassen ist.Die Veröffentlichung der s…
War da irgendwo ein Fest ?
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die Brandenburger Polizei berichtet: Königs Wusterhausen/ Wildau – In der Zeit von gestern Nachmittag bis heute konnten in Königs Wusterhausen und Wildau insgesamt sechs alkoholisierte Fahrzeugführer aus der Verkehr gezogen we…
VG Berlin gibt Klage eines Journalisten gegen Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten in BND-Bericht statt
Rechtblog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem gegen den Bundestag gerichteten Antrag eines Journalisten entsprochen, die Veröffentlichung des Berichts des Bundesrichters a.D. Gerhard Schäfer über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachricht…
Bindende BFH-Urteile
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesfinanzminsterium hat eine aktuelle Liste derjenigen Urteile des Bundesfinanzhofs vorgelegt, die im Bundessteuerblatt veröffentlicht werden sollen. In einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangene und rechtskräftig gewordene Entscheidunge…
Allgemeine Anwendung neuer BFH-Entscheidungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die in einem finanzgerichtlichen Verfahren ergangenen und rechtskräftig gewordenen Entscheidungen binden nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger (§ 110 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung). Erst durch eine Veröffentlichung von U…
Presse-Veröffentlichung von Zitat aus Anwaltsschriftsatz kann unzulässig sein
Handakte WebLAWg / Die Veröffentlichung eines Zitates aus einem anwaltlichen Schriftsatz in einer Zeitschrift verletzt das Selbstbestimmungsrecht des Rechtsanwaltes darüber, ob und wie seine Persönlichkeit für öffentlich verbreitete Darstellungen benutzt wird, wen…
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