“Führerscheintourismus” nach dem 19.01.2009 – Vorsicht
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Juni 2010 — Der Führerscheintourismus” lässt uns auch nach der 3. Führerscheinrichtlinie und den Gesetzesänderungen …
Das Landgericht Kleve hat mit Urteil vom 15.06.2011 (Az.: 2 O 9/11) entschieden, dass übermäßig hohe Handy-Kosten – im konkreten Fall ca. 6.000 EUR – die durch die Nutzung eines ausländischen Netzes entstanden sind, dann nicht bezahlt werden müssen, wenn der Kunde durch Abschluss eines Flatrate-Tarifs zum Ausdruck gebracht hat, dass er die Kosten niedrig halten möchte. In einem solchen Fall müsse der Mobilfunkanbieter den Kunden nämlich zügig per SMS oder E-Mail darüber informieren, dass durch die Inanspruchnahme des ausländischen Netzes exorbitante Kosten entstehen und sich vergewissern, dass der Kunde diesen teueren Zugriff auf das ausländische Netz auch wünscht.
Der Beklagte hatte offenbar auch dahingehend argumen…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Juni 2011 auf http://www.internet-law.de/.
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BERLIN BLAWG | 30. Juni 2011 — Das Landgericht Kleve hat mit Urteil vom 15.06.2011 – 2 O 9/11 - entschieden, ein Mobilfunkbetreiber hat gegen seinen Kunden …
Dr. Graf | 8. Juli 2011 — Rechtsnorm: § 242 BGB Mit Urteil vom 15.06.2011 (Az. 2 O 9/11) hat das Landgericht Kleve entschieden, dass ein Handynutzer …
kLAWtext | 29. Juni 2011 — Wieder - und passend zur bevorstehenden Urlaubszeit - stellt sich ein Gericht auf die Seite von Mobilfunkkunden, die von hohen Rec…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Juni 2011 — Das Landgericht Kleve (2 O 9/11) stellt aktuell fest, dass ein Mobilfunkbetreiber gewisse Pflichten gegenüber seinen Kunden h…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. September 2010 — "Mobiles Internet - gehen Sie online wo sie wollen " oder ähnlich lauten die Werbebotschaften der Mobilfunkanbieter. Nur im kleing…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Februar 2011 — Worum ging es? Der BGH hat sich mit typischen AGB von Mobilfunkanbietern beschäftigt und geprüft, ob diese in der konkret ver…
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — Eine tschechische Fahrerlaubnis, in der als Wohnort eine Gemeinde in Deutschland eingetragen ist, muss in Deutschland nicht ane…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Februar 2011 — Worum ging es? Der BGH hat sich mit typischen AGB von Mobilfunkanbietern beschäftigt und geprüft, ob diese in der konkret ver…
Anja Neubauer | 26. September 2011 — Wie die Kanzlei Hollweck (inkl. Urteil als pdf-Download) berichtet, wurde die Rechnung eines Mobilfunkanbieters gegenüber ein…