Berliner Richter und NS-Verfolgte mit Ossietzky-Medaille geehrt
am 13.12.2004 von MenschenrechteDer Berliner Verwaltungsrichter Percy MacLean und die drei Verfolgten des NS-Regimes Esther Bejarano, Peter Gingold und Martin Löwenberg sind am Sonntag in Berlin mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2004 ausgezeichnet worden. Sie erhielten den undotierten Preis der Internationalen Liga für Menschenrechte für ihren auf unterschiedliche Weise geführten politischen …
Juristen-Team erhält Carl-von-Ossietzky-Medaille
Handakte WebLAWg / Die Internationale Liga für Menschenrechte verleiht in diesem Jahr die Carl-von-Ossietzky-Medaille an das ‘Legal Team‘. Die Gruppe von Juristen habe während des G-8-Gipfels im Sommer in Heiligendamm vielen Demonstranten geholfen, das V…
Darf ein Soldat den Befehl verweigern?
Handakte WebLAWg / Der Münchner Bundeswehr-Major Florian Pfaff, 49, hat im Irak-Krieg 2003 den Gehorsam aus Gewissensgründen verweigert. Dafür wurde er zum Hauptmann degradiert. Das Bundesverwaltungsgericht gab ihm, nach dem Gerichtsverfahren 2005, jedoch Recht und…
Umgang von Behörden mit Bürgerkriegsflüchtlingen verfassungswidrig?
Jurabilis / Der Berliner Richter am VG Percy MacLean hält den Umgang der Ausländerämter mit Bürgerkriegsflüchtlingen für teilweise verfassungswidrig. Dies äußerte er in einem Interview mit dem Tagesspiegel. Der Berliner Innensenator Körting (SPD) dageg…
Russische Menschenrechtler mit Olof-Palme-Preis geehrt
Menschenrechte / Stockholm (AFP) - Drei russische Menschenrechtler sind am Mittwoch in Stockholm mit dem Olof-Palme-Preis geehrt worden. Ausgezeichnet wurden die Vorsitzende des Russland-Helsinki-Komitees Ljudmila Alexejewa, der Dissident Sergej Kowaljow und die Jour…
Braunschweiger Geld
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Knut, der Eisbär aus dem Berliner Zoo, ist fast vergessen – Artgenosse Flocke aus Nürnberg stiehlt ihm jetzt die Show. Das Verwaltungsgericht Frankfurt muss sich jedoch nochmal mit Knut befassen: mit einer Knut-Medaille aus Braunschweig.Rund 25 0…
Gesetzentwurf zum Internationalen Gesellschaftsrecht
Weblawg.de / Mit dem Gesetzentwurf zum Internationalen Privatrecht der Gesellschaften, Vereine und juristischen Personen befasste sich ein Text, den ich heute las: ... Der Entwurf, der spätestens bis zum Sommer in Gesetzesform gegossen werden soll, schafft vor a…
Olympia-CDs
Heimspiel / Ich muß gestehen, die Winterspiele bislang nur mit halbem Auge verfolgt zu haben. Man kommt ja zu nichts. Aber nun verfolge ich gerade die Siegerehrung in der Langlauf-Team-Verfolgung der Damen und frage mich: Wieso bekommen die drei Erstplazierten…
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