Berliner Justizreform
am 21.06.2006 von http://rafranke.blogspot.comDie Berliner Senatorin für Justiz äußerst sich optimistisch über die Entwicklung der Berliner Justiz. Mir fiel auf, dass das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg mittags abgeschlossen wird und man über das Parkhaus oder wenn gerade jemand herauskommt, …
Gemeinsame Presseerklärung der Senatorin für Justiz in Berlin und der Rechtsanwaltskammer Berlin zur Justizreform
Lichtenrader Notizen / Frau Schubert und Frau von Galen erklären am 02.03.2005: Gerichtsverfahren vereinheitlichen und Schlichtung und Mediation stärken Justizsenatorin Karin Schubert und die Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Berlin, Dr. Margarete von Galen, betonen …
Justizreform
muepe.de | weblog peter müller / Größte Justizreform seit 1877 Die Minister von Bund und Ländern organisieren das Rechtswesen neu: Rechtsmittel sollen radikal beschränkt werden. So soll es in Strafsachen grundsätzlich nur noch eine erste und zweite, aber keine dritte Instanz m…
Große Justizreform?
Handakte WebLAWg / Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin mahnt bei der erneuten Diskussion über eine Große Justizreform zu Besonnenheit und Vorsicht. Die Modernisierung...…
Große Justizreform
Jurabilis / Diese größte Reform seit 1877 ist ja gegenwärtig in aller Munde (siehe zB den Beitrag von Heribert Prantl in der SZ). Der CDU-Rechtspolitiker Norbert Röttgen kritisierte nun den Ansatz der Reform. „Es sind rein fiskalisch geprägte Vorschläge…
Große Justizreform
Handakte WebLAWg / Die von den Bundesländern geplante große Justizreform (zum Thema auch hier) nimmt Gestalt an. Am 25.11.2004 verständigte sich die Justizministerkonferenz...…
Berlin: Justizreform wird umgesetzt
Jurabilis / Die Justizreform nimmt Fahrt auf. Zwei Jahre haben die Experten an den neuen Konzepten gearbeitet, jetzt beginnt in Berlins Gerichten ihre Umsetzung. „Die völlig ineffektive zentralistische Struktur wird abgeschafft“, sagt Justizsenatorin Karin…
Frauen in der Berliner Justiz
Lichtenrader Notizen / Berlins Justizsenatorin Karin Schubert zu Frauen in der Berliner Justiz: Bis Mitte März 2006 werden entsprechend dem Dezentralisierungsbestreben der Justizreform alle Berliner Amtsgerichte unter eigener Leitung stehen; sechs der zwölf Amtsgericht…
Anfrage nach Dorfrichter Adam im Berliner Abgeordnetenhaus
Lichtenrader Notizen / Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Braun (CDU) vom 13. Oktober 2005 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2005) und Antwort Dorfrichter Adam – auch in Berlin? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie…
Berliner Morgenpost: Berliner Justizsenatorin Schubert auch für besseren Schutz von Stalking-Opfern
Lichtenrader Notizen / Berliner Morgenpost: Besserer Schutz für Stalking-Opfer vor Belästigung. Jede Woche bis zu zehn neue Fälle in Berlin - Justizsenatorin Schubert unterstützt Forderung nach härteren Strafen.…
Mediation in Berlin
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Berliner Senat hat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus zur Mediation in der Berliner Gerichtspraxis Stellung genommen. Auch wenn die Antwort stark in den üblichen gerichtlichen Strukturen verhaftet bleibt, gibt si…
PräsJPA Jürgens geht in den Ruhestand
Jurabilis / Eine Nachricht, die unter Berliner Studenten und Referendaren die Runde macht: Justizsenatorin Karin Schubert verabschiedete heute den langjährigen Prüfungsamtsleiter und ersten Präsidenten des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder…
Der Berliner Anwalts-Kollege in der Wanne ?
DPMS INFO / Soeben fiel mir das neue Kanzleifahrzeug eines Berliner Anwaltskollegen auf - eine Wanne. Mannschaftswagen der Polizei nennen die Berliner liebevoll Wanne. Der Anwalt mit Kanzleisitz in Charlottenburg nennt ein solche Wanne sein eigen oder haben wir…
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