Berliner Hochschulzulassungsgesetz veröffentlicht
am 15.07.2005 von Lichtenrader NotizenIm Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 15.07.2005 wurde die Neufassung des Gesetzes über die Zulassung zu Hochschulen des Landes …
Bauvereinfachungsgesetz Berlin - BauVG Bln verkündet
Lichtenrader Notizen / Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 08.10.2005 (Nr. 34) wurde das Gesetz zur Vereinfachung des Berliner Baurechts (Bauvereinfachungsgesetz - Bau VG Bln - vom 29.09.2005 veröffentlicht. Es tritt am 01.02.2006 in Kraft.
Berliner Wassergesetz (BWG) in Neufassung verkündet
Lichtenrader Notizen / Im GVBl.für Berlin vom 08.07.05, Seiten 358 ff wurde die aktuelle Fassung des Berliner Wassergesetzes veröffentlicht.
Vereinigung Berliner Strafverteidiger veröffentlicht Kammergerichtsentscheidung zu Übergangsfällen BRAGO/RVG bei Pflichtverteidigung
Lichtenrader Notizen / Die Vgg. Berliner Strafverteidigerl veröffentlicht auf ihrer Homepage dien Beschluss des Kammergerichts, in dem - endlich - für Berlin klargestellt wurde, was vorher fast überall einhellig so gesehen wurde: Wird der Pflichtverteidiger nach dem 1
Berliner Verordnung über den Bildungsgang der Grundschule veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Grundschulverordnung (GsVO) wurde am 29.01.2005 im GVBl.Bln 2005, Nr. 3, Seiten 16 ff veröffentlicht.
Neufassung des Wohngeldgesetzes nach dem Stand 14.07.2005 veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Wohngeldgesetzes wurde im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 43 2005, auf den Seiten 2029 bis 2106 veröffentlicht.
GWB -Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 44 vom 20.07.2005, Seiten 2114 ff veröffentlicht worden.
Kritik an Unternehmen durch Domain-Weiterleitungen
DPMS INFO / Untenstehende Gedanken habe ich mir neulich zum Problem der Domainumleitung gemacht und im BERLIN BLAWG veröffentlicht. Untenstehende Gedanken habe ich mir neulich zum Problem der Domainumleitung gemacht und im BERLIN BLAWG veröffentlicht. Gester
ZVS künftig mehr als zentrale Servicestelle vorgesehen
Lichtenrader Notizen / Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Thomas Flierl, dem Entwurf des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen in der Fassung des Beschlusses der Finanzministerkonferenz vom 23. Februar 200
Berliner Landeswahlleiter veröffentlicht die Liste der Parteien, die sich zur Wahl 2006 stellen wollen
Lichtenrader Notizen / Der Berliner Landeswahlleiter hat eine Liste der 39 Parteien und Wählervereinigungen veröffentlicht, die ihre Beteiligung an der Wahl 2006 in Berlin angezeigt haben. In der Presseerklärung wird ausgeführt: Eingegangen sind Beteiligungsanzeig
Thematische Entscheidungssammlung des Berliner Sozialgerichts
Recht und Alltag / Tausende Rechtsstreitigkeiten rund um die Hartz IV-Gesetze sind vom Berliner Sozialgericht bearbeitet und abgeschlossen worden, seitdem die Reformgesetze Anfang 2005 in Kraft getreten sind. Eine Auswahl von 200 Beschlüssen und Urteilen ist seit heut
Presserat: Tagesspiegel Berlin gerügt: “Schleichwerbung”
Rechtblog / Der TAGESSPIEGEL (Berlin) wurde wegen Schleichwerbung gerügt. Die Zeitung hatte in einem Artikel über die Gestaltungsmöglichkeiten von Wandschränken einen “Berater und Verkäufer in einem Berliner Fachgeschäft” zu Wort kommen lassen.
Ladenöffnungsgesetz NRW/Berlin treten in Kraft
Handakte WebLAWg / Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 16.11.2006 nach 3. Lesung das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) verabschiedet. Nach Ausfertigung und Verkündung wird das das Gesetz am 21.11.2006 in Kraft treten. Damit kommen Kunden u
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