Berliner Hinterlegungsgesetz tritt am 21.04.2011 in Kraft
LiNo hat berichtet. Am 21. April 2011 tritt das Berliner Hinterlegungsgesetz (BerlHintG) in Kraft. Es wurde heute im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, Nr. 10, auf den Seiten 106 ff veröffentlicht und damit verkündet. Bis einschließlich heute gilt die alte Hinterlegungsordnu…
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Lichtenrader Notizen | 15. Februar 2011 — Pressemitteilung vom 15.02.2011: Der Senat hat heute auf Vorlage von Justizsenatorin Gisela von der Aue beschlossen, den Entwurf…
Berliner Ladenöffnungsgesetz: Berliner Ladenöffnung
Blickpunkt Recht & Steuern | 17. November 2006 — Heute ist für die Bundeshauptstadt das gestern im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündete neue Berliner Ladenöffnungsgesetzes …
Ladenöffnungsgesetz NRW/Berlin treten in Kraft
Handakte WebLAWg | 16. November 2006 — Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 16.11.2006 nach 3. Lesung das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) v…
Berlin: Shoppen rund um die Uhr
BERLIN BLAWG | 17. November 2006 — Ab heute dürfen Berliner Händler während der Woche ihre Geschäfte für den Publikumsverkehr öffnen solange sie wollen. “Berlin hat …
Berliner Zweitwohnungssteuergesetz: Zweitwohnungssteuergesetz in Berlin rückwirkend geändert
Lichtenrader Notizen | 29. April 2006 — Das 3. Gesetz zur Änderung des Berliner Zweitwohnungsteuergesetzes vom 19. April 2006 wurde am 29.04.2006 im Gesetz- und Verordnun…
Das Volk des Landes Berlin hat das folgende Gesetz beschlossen
Lichtenrader Notizen | 12. März 2011 — Das erste Gesetz des "Volkes von Berlin" auf Grund eines erfolgreichen Volksentscheides für die vollständige Offenlegung von Ge…
Neues Widerrufsrecht 2011 tritt in Kraft
Internetrecht München | 3. August 2011 — Das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge wu…
Gut zu wissen, was nicht in Kraft tritt
Lichtenrader Notizen | 29. Januar 2011 — "Bekanntmachung über das Nicht-Inkrafttreten des Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages Nach § 2 des Gesetzes zum Vierzehnte…
Hätten Sie’s gewusst?
RA J. Melchior, Wismar | 25. Januar 2011 — „Die Hinterlegungsordnung ist zum 1.12.2010 als Landes- und Bundesrecht außer Kraft gen. Siehe nun Hinterlegungsgesetz." Inte…
Berliner Korruptionsregister
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. April 2006 — Wie die Berliner Zeitung in ihrer Samstagsausgabe berichtet, sollen Firmen, die Mitarbeiter schwarz beschäftigt, sich der Bes…
