Berliner Erklärung in NRW
am 30.09.2004 von http://log.handakte.de/Nordrhein-Westfalen will seinen Forschern die Veröffentlichung und Verbreitung ihrer Arbeiten im Internet erleichtern, in …
Arbeitsgerichte im Internet
37sechsBlog / Neben dem Bundesarbeitsgericht sind wenn auch nicht alle Landesarbeitsgerichte im Web zu finden. Also nicht wundern, wenn statt der Homepage des Landesarbeitsgerichts die eines Ministeriums erscheint. Hier die Liste der Landesarbeitsgerichte:
SCHÖNES NRW
LawBlog / Nordrhein-Westfalen ist einbeliebtes Umzugsland. Zumindest für Inhaftierte aus anderen Bundesländern. Nun berichtet auch der Express darüber, dass Strafgefangene gerne ihren Wohnsitz (den kann man trotz Haftstrafe weiter haben) an Rhein und Ruhr
Handelsregister online
JIPS News / Das Justizministerium Nordrhein-Westfalen bietet in einem Probebetrieb die Möglichkeit, ...
Datenschutzbericht NRW 2005
advobLAWg / Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat seinen Bericht 2005 (01.01.-31.12.2004 - PDF-Datei, 1,45 MB) zum Download online gestellt. [via: Dr. Bahr]
Schulgesetz für NRW verkündet
staatsrecht.info / Es hat ja eine Weile gedauert, aber nun ist das neue Schulgesetz für Nordrhein-Westfalen verkündet worden.
Richtervorlagen zur Kostendämpfungspauschale in der Beihilfeverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen unzulässig
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvL 11/02. Siehe auch: Entscheidung vom 27.09.2005
Online-Datenbank NRW
Handakte WebLAWg / Nordrhein-Westfalen übernimmt eine Vorreiterrolle in der Netzwerkbildung. Nach der Veröffentlichung des Handbuches Europa in NRW im Sommer 2003 sind die...
Online-Schnüffelei gekippt !!!
Schnüffelblog / Aktuelle Pressemitteilung des BVerfG: Die Verfassungsbeschwerden einer Journalistin, eines Mitglieds des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE und dreier Rechtsanwälte gegen Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Wes
IT-Grundrecht - BVerfG Urteil 1 BvR 370/07 - Pressemitteilung
Weblawg.de / ... Die Verfassungsbeschwerden einer Journalistin, eines Mitglieds des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE und dreier Rechtsanwälte gegen Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (vgl. Pressemitteilung Nr.
1 BvR 1072/01 vom 24.05.2005
BVerfG / 1. Die in Berlin ansässige Beschwerdeführerin verlegt die Wochenzeitung Junge Freiheit. Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gibt jährlich Verfassungsschutzberichte zur Information der Öffentlichkeit heraus. Rechtsgrundlage dafür
Online-Rechtsbibliothek
Handakte WebLAWg / Gesetze des Bundes und der Länder komfortabel im Justizportal NRW recherchierbar. Das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und LexisNexis Deutschland bieten ab sofort eine Sammlung der wichtigsten Gesetze des Bundes und der Bundeslände
KG Berlin: Deutsches Recht bei österreichischer Internet-Veröffentlichung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 24.03.2006 - Az.: 9 U 126/05: PDF) hatte zu entscheiden, ob bei der Veröffentlichung eines vermeintlich rechtswidrigen Zeitungsartikels auf einer österreichischen Webseite deutsches oder österreichisches Recht zum Zuge kommt
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