Terminvergabe beim Bezirksamt per Internet
kanzlei-hoenig.info | 16. Oktober 2007 — Das Bezirksamt Pankow und das Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut bieten Ihnen in einem Modellversuch die Möglichkeit, über das …
Eine feine Klausur, die man eigentlich auch gut im Verwaltungsrecht-Pflichtfachbereich verwenden hätte können: A betreibt ein Internet-Café und hat auf den Rechnern diverse Ego-Shooter, darunter auch indizierte Spiele, installiert. Außerdem Kopfhörer und spieletaugliches LAN. An den Wänden hängen Spieleplakete und High-Score-Listen, der Laden brummt vor lauter spielenden Kindern und Jugendlichen. Ins Internet geht kaum jemand. Bezirksamt kündigt Gewerbeuntersagung an, verweist auf § 33i GewO. A weigert sich, Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zu stellen, er betreibe keine Spielhalle und will notfalls "bis nach Karlsruhe", um das durchzufechten. Bezirksamt untersagt weitere Ausübung des Gewerbes, droht Zwangsgeld an. Rechtsbehelfsbelehrung wohl fehlerhaft. Wenige Tage später schiebt die Behörde eine Anordnung sofortiger Vollziehung nach. A erh…
» Vollständiger Artikelkanzlei-hoenig.info | 16. Oktober 2007 — Das Bezirksamt Pankow und das Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut bieten Ihnen in einem Modellversuch die Möglichkeit, über das …
Andere Ansicht | 11. April 2006 — Hatte gestern mit einem Kommillitonen über das vergangene Examen gesprochen und Gerüchte ausgetauscht. Jene Klausur sei gut aus…
Obiter Dictum | 9. September 2006 — Zum Sachverhalt der (Wirtschafts-)Klausur muß ich nicht mehr viel sagen. Es handelte sich bei dieser nämlich um eine Aufgabe, d…
kanzlei-hoenig.info | 1. Februar 2008 — Das Bezirksamt Neukölln ist zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung. Deren Erlaß habe ich beantragt, für die Wann…
BVerfG | 10. August 2009 — 1. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betrifft die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer auf Art. 15 Abs. 1 …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 30. April 2009 — 1. Die (Entscheidungs-) Gebühr nach § 128c Abs. 1 KostO fällt nach dem eindeutigen Wortlaut der Bestimmung erst mit dem Erlass ein…
Meyer-Köring v.Danwitz | 3. Mai 2010 — „Pressemitteilung Nr. 11/2010 Keine Gewerbeuntersagung wegen Steuerschulden während Insolvenzverfahren Während des Laufs ei…
IT-Rechtsinfo | 27. Januar 2010 — Hintergrund: Ein Telekommunikationsunternehmen, dass über eigene Netze diverse Internet- und Telekommunikationsdienstleistungen an…
Lichtenrader Notizen | 30. Mai 2008 — Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am 02.04.2008 in einer Eilentscheidung durchgesetzt, dass Sportwetten in Berlin zumindest vorl…
Jurabilis | 14. Juni 2006 — Der Sachverhaltung war wieder lang (17 Seiten) und kompliziert, deshalb heute mal die Kurzversion. Klägerin wird im Libanon gebore…