Berlin: Stellenabbau im Jugendknast
am 04.11.2005 von http://www.knastblog.de
In den letzten fünf Jahren sind in der Jugendstrafanstalt Berlin 30 Stellen abgebaut worden. Das ging vor allem zu Lasten der Inhaftierten, räumt Justizsenatorin Karin Schubert in ihrer Antwort (PDF) auf eine Anfrage im Abgeordnetenhaus ein:
Als Folge des Personalabbaus ist es zu Einschränkungen im Freizeitbereich der Inhaftierten gekommen. Diese äußerten sich zeitweise in verringerten Aufschlusszeiten während der Freizeit für einzelne Inhaftierte bzw. Wohngruppen, insbesondere an Wochenenden. Vereinzelt waren Verkürzungen …
Drogenbunker Jugendstrafanstalt Berlin und Akteneinsicht statt Durchsuchung bei der Senatsverwaltung für Justiz
Lichtenrader Notizen / Bei der Vollzugsabteilung der Senatsverwaltung für Justiz in Berlin läuft es nicht so, wie es laufen sollte. vgl. hier. Auch diese kleine Anfrage und die mündliche Anfrage der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus werden keine Freude gestiftet…
Gerichtliche Mediation in Berlin
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Justizsenatorin Karin Schubert beantwortete eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus: Mediation in der Gerichtspraxis und darüber hinaus. Ausführliche Informationen auf den Seiten des Kammergerichts mit weiter führende…
Anfrage nach Dorfrichter Adam im Berliner Abgeordnetenhaus
Lichtenrader Notizen / Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Braun (CDU) vom 13. Oktober 2005 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2005) und Antwort Dorfrichter Adam – auch in Berlin? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie…
Telefonüberwachung 2005 in Berlin rückläufig
Lichtenrader Notizen / Aus der Sitzung des Berliner Senats am 2. Mai 2006 (Pressemitteilung): Der Senat hat auf Vorlage von Justizsenatorin Karin Schubert einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Praxis der Telekommunikationsüberwachung n…
Gemeinsame Presseerklärung der Senatorin für Justiz in Berlin und der Rechtsanwaltskammer Berlin zur Justizreform
Lichtenrader Notizen / Frau Schubert und Frau von Galen erklären am 02.03.2005: Gerichtsverfahren vereinheitlichen und Schlichtung und Mediation stärken Justizsenatorin Karin Schubert und die Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Berlin, Dr. Margarete von Galen, betonen…
Lagebericht zur OK 2004
Jurabilis / Gemeinsam mit Polizeipräsident Dieter Glietsch und Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) stellte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Montag den Lagebericht zur Organisierten Kriminalität für 2004 vor und folgerte: „Den Behörden ist es gelunge…
Nebentätigkeiten von Richtern und Richterinnen in Berlin
Lichtenrader Notizen / Im Land Berlin sind den Richterinnen und Richtern 329 Nebentätigkeitsgenehmigungen erteilt worden. Von den insgesamt 329 erteilten Genehmigungen betreffen 174 Genehmigungen fortlaufend wahrgenommene Nebentätigkeiten.Es wurden für folgende Tätigk…
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