Berlin: Shoppen rund um die Uhr
am 17.11.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg
Ab heute dürfen Berliner Händler während der Woche ihre Geschäfte für den Publikumsverkehr öffnen solange sie wollen.
“Berlin hat das länderinterne Rennen um das schnellste neue Ladenöffnungsrecht gewonnen. Nach der Verabschiedung des neuen Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerlLadÖffG) im Abgeordnetenhaus am …
Ladenöffnungsgesetz NRW/Berlin treten in Kraft
Handakte WebLAWg / Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 16.11.2006 nach 3. Lesung das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) verabschiedet. Nach Ausfertigung und Verkündung wird das das Gesetz am 21.11.2006 in Kraft treten. Damit kommen Kunden u…
NRW: Shoppen rund um die Uhr
LawBlog / Als erstes aller 16 Bundesländer hat die nordrhein-westfälische Wirtschaftministerin Christa Thoben (CDU) ihren Gesetzesentwurf zu den Ladenschlusszeiten vorgelegt. Danach gilt grundsätzlich: An Werktagen werden die Öffnungszeiten vollständig fr…
Berliner Ladenöffnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute ist für die Bundeshauptstadt das gestern im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündete neue Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerlLadÖffG) in Kraft getreten. Damit nutzt Berlin seine durch die Föderalismusreform gewonnenen Kompetenzen und erset…
Berliner Hochschulzulassungsgesetz veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 15.07.2005 wurde die Neufassung des Gesetzes über die Zulassung zu Hochschulen des Landes Berlin in zulassungsbeschränkten Studiengängen (Berliner Hochschulzulassungsgesetz BerlHZG) veröffentlicht…
Landesbank Berlin - Girozentrale - seit 01.01.2006 Aktiengesellschaft
Lichtenrader Notizen / Gemäß § 15 Abs. 2 Satz 3 des Berliner Sparkassengesetzes vom 28. Juni 2005 (GVBl. S. 346) wird bekannt gemacht, dass die formwechselnde Umwandlung der Landesbank Berlin – Girozentrale – in eine Aktiengesellschaft zum 1. Januar 2006 wirksam ge…
Bauvereinfachungsgesetz Berlin - BauVG Bln verkündet
Lichtenrader Notizen / Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 08.10.2005 (Nr. 34) wurde das Gesetz zur Vereinfachung des Berliner Baurechts (Bauvereinfachungsgesetz - Bau VG Bln - vom 29.09.2005 veröffentlicht. Es tritt am 01.02.2006 in Kraft.…
Berliner Wassergesetz (BWG) in Neufassung verkündet
Lichtenrader Notizen / Im GVBl.für Berlin vom 08.07.05, Seiten 358 ff wurde die aktuelle Fassung des Berliner Wassergesetzes veröffentlicht.…
Berlin: Datenschutzbericht 2005
Handakte WebLAWg / Nach § 29 Berliner Datenschutzgesetz hat der Berliner Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit jährlich einen Bericht über das Ergebnis seiner Tätigkeit dem Abgeordnetenhaus und dem Regierenden Bürgermeister vorzulegen. Aktuell…
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