Berlin, Reich der Mitte
am 09.04.2008 von http://www.jurabilis.deManchmal sind Abläufe im deutschen Bundestag nicht minder absonderlich als der pervertierte Fackellauf gen China. So schreibt die SZ: Der CDU-Obmann des Sportausschusses wollte das Gremium nicht-öffentlich über Redefreiheit diskutieren lassen. Die Rede ist von Klaus Riegert, MdB aus den Reihen der …
Mordfall Carolin: Untersuchungsausschuss des Landtages beginnt Arbeit
walfischbucht / Das Gremium werde zuerst die gegen die Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe im Mordfall Carolin (vgl. z.B. hier und hier m.w. Links) untersuchen, hieß es in der svz. Anschließend werden wir aufklären, ob es im Rahmen der siebenjährigen Haft d…
Doping LIVE im Parlamentsfernsehen
Handakte WebLAWg / In der Reihe „Im Gespräch…“ diskutiert der Vorsitzende des Sportausschusses, Dr. Peter Danckert (SPD), mit einigen Sachverständigen, die in der nachfolgenden öffentlichen Sitzung des Ausschusses zum Thema Doping angehört werden. Teilnehmer…
Meinungsfreiheit in China
37sechsBlog / Gerade gelesen bei heise-Online: Jetzt komme ich dahinter, warum so viele mit ihrem Unternehmen ins Reich der Mitte wollen. Da lebt es sich als Unternehmer einfach freier …
Deutscher Ethikrat
Handakte WebLAWg / Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat einen Gesetzentwurf für einen “Deutschen Ethikrat” vorgelegt. Der Gremium soll den bisherigen Nationalen Ethikrat ablösen und Bundestag wie Bundesregierung als “unabhängiger Sa…
Obama-Rede am Donnerstagabend an Siegessäule in Berlin
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Barack Obama, will am kommenden Donnerstag an der Berliner Siegessäule eine Rede halten. Darauf stellten sich die deutschen Behörden ein, sagte ein Vertreter am Samsta…
Einladung Fachgespräch Sammelklagen im Verbraucherrecht am 21.4.08, Berlin
Recht für Verbraucher / Konsumentinnen und Konsumenten brauchen neue Instrumente für die Formulierung und Durchsetzung ihrer Verbraucherinteressen. Der heutige Massenkonsum mit standardisierten Dienstleistungen und Verträgen führt dazu, dass Streitfälle oft nicht nur…
» abgeordnetenwatch.de: Klaus Riegert
Klaus Riegert
» Deutscher Bundestag: Parlamentarisches Kontrollgremium
Parlamentarisches Kontrollgremium: Parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeiten des Bundes
» Olympische Spiele Chinesische Methoden - Sport - sueddeutsche.de
Olympische Spiele Chinesische Methoden ,Zensur-Planspiele im Bundestag: Der CDU-Obmann des Sportausschusses wollte das Gremium nicht-öffentlich über Redefreiheit diskutieren lassen. Ein Anruf aus Peking spielte dabei eine zentrale R…
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