Berlin: Öffentliche Bibliotheken
am 13.01.2005 von http://www.jurabilis.deDer Tagesspiegel präsentiert heute eine Zusammenstellung der öffentlichen Bibliotheken in Berlin. Vielleicht hilft es ja, die Besucherzahlen der Stabi …
Die Erledigung der Hauptsachen im Verwaltungsprozess
chris.blog » Jura / Die in der ZPO nur unvollständig geregelte Erledigung der Hauptsache ist dem Referendar mittlerer Art und Güte bestens vertraut. Wer wie ich kurz vor den schriftlichen Prüfungen erschrocken feststellt, dass Erledigungen auch im Verwaltungsprozessr
Gute Investition: Berlin rüstet erste Gerichtsbibliotheken mit Online-Datenbanken auf
Jurabilis / Die Bibliotheken des Kammergerichts in Schöneberg und des Landgerichts Berlin in der Littenstraße ermöglichen seit Anfang Oktober die kostenfreie Recherche in den juristischen Datenbanken juris und Beck-Online. Das Angebot richtet sich nach d
Auch Glos lehnt Konsumgutscheine ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach einer Reihe von CDU-Politikern hat sich auch Wirtschaftsminister Michael Glos gegen Konsumgutscheine zur Belebung der Konjunktur ausgesprochen. Die Idee möge zwar in die Vorweihnachtszeit passen, löse aber die tats&
Entwurfsfassung der neuen VOB online abrufbar
Vergabeblog / Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA), zuständig für die Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) im Zuge der aktuellen Vergaberechtsreform (sog. 3. Stufe der Reform), hat seinen Entwurf
Kurz zum Baader-Meinhof-Komplex
IP|Notiz / Hier nur ein kurzer Link zum Artikel von Nils Minkmar aus der aktuellen FAS. Minkmar setzt sich mit der Perspektive der klagenden Pontos auseinander. Lesenswert ist der Artikel deshalb, weil Minkmar sich abseits von juristischen Fragestellungen für
Bundesrat stoppt BKA-Gesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundesrat hat das Gesetz zur Ausweitung der Befugnisse des Bundeskriminalamts gestoppt. Die Länderkammer lehnte am Freitag in Berlin den bereits vom Bundestag gebilligt Gesetzentwurf ab. Auch der Antrag zur Anrufung eines
Der Heizöllieferant und der umgefallene Öltank
Rechtslupe / Ein Heizöllieferant hat nicht für die Beseitigung von Bodenverunreinigungen einzustehen, die deshalb entstanden sind, weil ein von ihm ordnungsgemäß befüllter Öltank wegen Materialmängeln später umgefallen ist. In einem Fall, der jetzt das O
BFH: Wettbewerb unter kommunalen und privaten Krematorien führt zur Steuerpflicht
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 29.10.2008 - I R 51/07 Pressemitteilung Nr. 121 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 29. Oktober 2008 I R 51/07 entschieden, dass kommunale Krematorien in Nordrhein-Westfalen der Körperschaft
Emaille-Herd - Letzte Szene
Jurabilis / Wer heute als Student oder Referendar das Wort Emaille liest, der hört in seinem Kopf schon das Wort E-Mail klingen, kommt dieses doch weit öfter in seinem täglichen Umfeld vor - privat wie beruflich. Gerade Letzteres dürfte sich allmählich
Wie das Heim es sich bequem macht und den Betreuer zum Querulanten stempeln lässt
Kanzlei Menschen und Rechte / Anhörung beim Vormundschaftsgericht: Das Heim dringt darauf, dass die Lebensgefährtin des Wachkoma-Patientin als gesetzliche Betreuerin entlassen wird. Sie ist lästig, mischt sich in alles ein, wenn sie am Bett ist, dauert die Pflege immer viel lÃ
EU will Beschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge vorschreiben
Vergabeblog / Die EU-Kommission und das Europäische Parlament wollen die breite Markteinführung emissionsarmer und energieeffizienter Fahrzeuge durch eine entsprechende Verpflichtung im Rahmen der öffentlicher Beschaffung fördern. Dazu soll ein
14 Tage Rückgaberecht im Einzelhandel
medien-gerecht / gibt es bei Apple. Wer in einem (US) Apple Retail Store einkauft, hat 14 Tage Zeit um die Geräte zu testen und kann sie anschließend zurückbringen. Wurde die Originalverpackung geöffnet, so ist bereits auf der Rechnung klar ersich
