Der Spiegel meldet: "Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) wird in Kürze eine Verwaltungsvorschrift unterzeichnen, wonach in der Hauptstadt das Mitführen von bis zu 15 Gramm Haschisch oder Marihuana in der Regel straffrei bleiben kann." Einzelheiten hier. Bisher gilt noch die Gemeinsame Allgemeine Verfügung der Senatsverwaltungen für Justiz, für Inneres sowie für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz zur Umsetzung des § 31 a des Betäubungsmitt…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Mai 2010 auf http://rafranke.blogspot.com.
Lichtenrader Notizen | 5. April 2005 — Landespressestelle: Senat reformiert Cannabisrichtlinie "Aus der Sitzung des Senats am 5. April 2005: Der Senat hat auf Vorlage de…
Lichtenrader Notizen | 6. April 2005 — Der tagesspiegel /a> fragt nach den Einstellungsmodalitäten bei Haschisch-Besitz in Deutschland und erwähnt Schlesweig-Holstei…
Jurabilis | 6. April 2005 — Der Besitz von maximal zehn Gramm Cannabis zum Eigenverbrauch bleibt in Berlin künftig straffrei, beschloss gestern der Senat. …
Lichtenrader Notizen | 3. März 2006 — Die Gemeinsame Allgemeine Verfügung der Senatsverwaltungen für Justiz, für Inneres sowie für Gesundheit, Soziales und Verbrauchers…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. Mai 2010 — Bei den Schweizern wird der Neid auf die Berliner nicht unerheblich sein, denn, wie den Lichtenrader Notizen zu entnehmen, es tut …
Lichtenrader Notizen | 17. Mai 2010 — Es scheint nichts zu werden mit den Plänen der Senatorin Lompscher in Berlin. Widerstand regt sich, wie der Tagesspiegel heute…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. Dezember 2005 — Für den gewinnbringenden Handel mit Haschisch und Marihuana ist gestern ein 30 Jahre alter Mann vom Landgericht Braunschweig zu ei…
Dr. Schmitz & Partner | 14. Juni 2010 — Natürlich der Kollege Franke! In seinen Lichtenrader Notizen weist er denn auch auf die neue Gemeinsame Allgemeine Verfügung zu…
DPMS INFO | 6. April 2005 — Gute Nachrichten für Berlins ca. 200.000 Kiffer: Der Berliner Senat (das ist die Regierung von Berlin) hat nunmehr entschieden, da…
Rechtslupe | 8. Juni 2011 — In Nordrhein-Westfalen können die Staatsanwaltschaften nunmehr an Verfahren einstellen, wenn die Betroffenen mit bis zu zehn …
Berlin bleibt für Cannabiskonsumenten attraktiv: Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) wird in Kürze eine Verwaltungsvorschrift unterzeichnen, wonach in der Hauptstadt das Mitführen von bis zu 15 Gramm Haschisch oder Marihuana in der Regel straffrei bleiben kann.
