Überlange Verfahrensdauer gerügt durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
am 06.12.2005 von http://strafsachen.blogspot.comRA Werner Siebers berichtet in seinem blog über eine sehr lesenswerte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes …
Überlange Verfahrensdauer gerügt durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Anbetracht des Urteils des Landgerichts Hildesheim vom 06.12.2005, mit dem die überlange Verfahrensdauer gerügt wurde, und deshalb eine an sich nicht denkbare Bewährungsstrafe herauskam, möge daran gedacht werden, dass sich der Europäische G
Überlange Prozessdauer
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde) und 6 Abs. 1 (Recht auf ein faires Verfahren) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) v
Kleines Glossar zur Terminologie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
JIPS News / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fasst in einem Glossar die 326 ...
Überlange Verfahrensdauer ein Dauerbrenner
Handakte WebLAWg / Die heutige Entscheidung des Landgerichts Hildesheim und die Hinweise auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben offenbar ein große Zahl an Strafverteidigern wachgerüttelt. Ich darf daran erinnern, daß am 18.
EGMR: Schweiz verletzte mit Verurteilung der Journalisten Stoll und Dammann Menschenrechte
Rechtblog / Die Journalisten Martin Stoll und Viktor Dammann haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Siege errungen. Die Richter stellten fest, dass die Schweiz mit der Verurteilung der Journalisten jeweils das in der Europäischen Menschenre
Magnus Gäfgen legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein
DPMS INFO / Magnus Gäfgen, der als Mörder verurteilte Jurastudent, legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein, berichtet SPIEGEL ONLINE. Gäfgen wurde im Juli 2003 wegen Mordes an Jakob von Metzler zu einer lebenslangen Freih
EU Markengericht?
MarkenBlog / Über die Gedankenspiele um ein Europäisches Fachgericht für Marken berichtet die Deutsche Welle. Die Möglichkeit der Gründung von Fachgerichten besteht seit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001, um angesichts der zunehmenden Mitgliederzahl
Europäische Gerichtshof vs. Individualbeschwerden
Handakte WebLAWg / In seinem heute verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verschiedene gegen Deutschland erhobene Individualbeschwerden (Verfahren von Maltzan und andere gegen Bundesrepublik Deutschland) zurückgewiesen.
Stress mit den Biopatenten ...
Jurabilis / Anlässlich der Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof wegen Nichtumsetzung der Biotechnologie-Richtlinie appellierte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries an die Parlamentarier des Bundestages, den vorliegenden Gesetzentwurf schnellst m
Anmerkung zu Caroline-Entscheidung des EGMR
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 24.06.2004 (Individualbeschwerde Nr. 59320/00 - 35 S. DOC) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte...
Kein bißchen Folter - Das Urteil des EuGH im Fall Gäfgen
mepHisto-bLAWg / Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte über die Grundrechtsbeschwerde des Mörders Magnus Gäfgen. Der EuGH hat die Beschwerde abgewiesen, dabei aber, so Prantl
Kein bißchen Folter - Das Urteil des EGMR im Fall Gäfgen
mepHisto-bLAWg / Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte über die Grundrechtsbeschwerde des Mörders Magnus Gäfgen. Der EGMR hat die Beschwerde abgewiesen, dabei aber, so Prantl
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