Überlange Verfahrensdauer ein Dauerbrenner
am 06.12.2005 von http://log.handakte.de/
Die heutige Entscheidung des Landgerichts Hildesheim und die Hinweise auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben offenbar ein große Zahl an Strafverteidigern wachgerüttelt.
Ich darf daran erinnern, daß am 18.11.2005 der EGMR …
Überlange Verfahrensdauer ein Dauerbrenner
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die heutige Entscheidung des Landgerichts Hildesheim und die Hinweise auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben offenbar ein große Zahl an Strafverteidigern wachgerüttelt. So viele Nachfragen per Telefon und …
KG Berlin: Auswirkungen der Caroline-Rspr des EGMR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Berliner Kammergericht (KG) hat sich in einer neuen Entscheidung mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos Prominenter in der Öffentlichkeit auseinanderges…
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen …
Überlange Verfahrensdauer gerügt durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / RA Werner Siebers berichtet in seinem blog über eine sehr lesenswerte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Näheres kann man hier lesen. …
EGMR: Überlange Verfahrensdauer in D
Handakte WebLAWg / Deutschland muss sich wegen der langen Dauer eines Zivilgerichtsverfahrens seit dem 9. November 2005 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (Sürmeli gegen Deutschland, englisch) verantworten. Der Kläger sieht sich in Art. 6 Ab…
Überlange Verfahrensdauer gerügt durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Anbetracht des Urteils des Landgerichts Hildesheim vom 06.12.2005, mit dem die überlange Verfahrensdauer gerügt wurde, und deshalb eine an sich nicht denkbare Bewährungsstrafe herauskam, möge daran gedacht werden, dass sich der Europäische G…
Überlange Prozessdauer
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde) und 6 Abs. 1 (Recht auf ein faires Verfahren) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) v…
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl…
EGMR
Handakte WebLAWg / Auf dieser Seite befindet sich ein Fundstellenregister deutschsprachiger Übersetzungen von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Das kostenfreie Register wird regelmäßig von diversen Institutionen, darunter BVerfG, d…
Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…
EGMR-Rechtsprechungsbericht 2005
Handakte WebLAWg / Das BMJ hat eine Übersicht über die EGMR-Rechtsprechung in deutschen Verfahren im Jahr 2005 zusammengestellt. Mit dieser Übersicht, die 2004 zum ersten Mal erstellt wurde, soll einerseits der Rechtsprechung des EGMR zu mehr Aufmerksamkeit verholfe…
Anmerkung zu Caroline-Entscheidung des EGMR
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 24.06.2004 (Individualbeschwerde Nr. 59320/00 - 35 S. DOC) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte...…
» Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Überlange Verfahrensdauer gerügt durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
» Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Landgericht Hildesheim und Art. 6 MRK
» European Court of Human Rights - Home page / Accueil - Cour européenne des Droits de l'Homme
» GRAND CHAMBER HEARING SURMELI v. GERMANY
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