BGH, X ZR 79/07 – Steuervorrichtung: Recht auf die Erfindung
ipweblog.de | 7. Juli 2010 — BGH, Urteil vom 18. Mai 2010 – X ZR 79/07 – Steuervorrichtung PatG § 6; BGB § 812 Abs. 1 (Eingriffskondiktion) Amtliche L…
Berichtigung einer Erfinderbenennung
Der Anspruch auf Berichtigung einer Erfinderbenennung besteht unabhängig von der Schutzfähigkeit der betreffenden Erfindung.
Der Berichtigungsanspruch steht, wie beim Vindikationsanspruch aus § 8 Abs. 1 PatG, demjenigen zu, der einen schöpferischen Beitrag zum Gegenstand der unter Schutz gestellten Erfindung geleistet hat. Für die dafür vorzunehmende Prüfung ist die gesamte in dem Patent unter Schutz gestellte Erfindung einschließlich ihres Zustandekommens in den Blick zu nehmen.
Bei der Prüfung der Frage, welche schöpferischen Beiträge von welchen Personen erbracht worden sind, kommt es auf die Fassung der Patentansprüche nur insofern an, als sich aus ihne…
» Vollständiger ArtikelThemen: Patent , Erfinderbenennung
Rechtsgebiet: Wirtschaftsrecht
Erschienen 23. August 2011 auf http://www.rechtslupe.de.
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DPMS INFO | 21. Oktober 2004 — Das Patent DE19756864C1, welchem zusammenfassend die Erfindung zugrunde liegt, «isolierte und gereinigte neurale Vorläuferzellen, …
BGH, X ZR 35/09 – Ramipril II: Vergütungsanspruch der Miterfinders
ipweblog.de | 24. Januar 2012 — Amtlicher Leitsatz des Urteils des BGH vom 22. November 2011 – X ZR 35/09 – Ramipril II: ArbNErfG § 9 Ein Anspruch auf Er…
(Patentrecht) Was schützen Patente ?
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 16. April 2011 — Für was werden Patente erteilt ? Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, …
BGH, Xa ZR 36/08 - Gelenkanordnung: Zur Ermittlung des einem Patent zugrunde liegenden technischen Problems
ipweblog.de | 26. März 2010 — BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - Xa ZR 36/08 - Gelenkanordnung Amtliche Leitsätze (EPÜ Art. 69; PatG § 1, § 14): a) Die Er…
Gewerbliche Schutzrechte
markenrecht24.de | 3. November 2010 — Stellen Sie sich auch die Frage, welche “gewerblichen Schutzrechte” es den Überhaupt gibt und was genau diese schützen? Übersicht …
BGH: Arbeitnehmererfinder hat keinen einklagbaren Anspruch auf Auskunft- und Rechnungslegung über den mit der Erfindung erzielten …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Februar 2010 — BGH Urteil vom 17. November 2009 X ZR 137/07 - Türinnenverstärkung ArbEG § 9; BGB § 242 A Leitsatz des BGH: Dem Arbeitnehmererfind…
Arbeitnehmererfind* Auskunftspflicht: BGH: Arbeitnehmererfinder hat keinen einklagbaren Anspruch auf Auskunft- und Rechnungslegung über den mit der Erfindung erzielten…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Februar 2010 — BGH Urteil vom 17. November 2009 X ZR 137/07 - Türinnenverstärkung ArbEG § 9; BGB § 242 A Leitsatz des BGH: Dem Arbeitnehmerer…
Neuregelung des Arbeitnehmererfindungsrechtes
BERLIN BLAWG | 30. September 2009 — Arbeitnehmer, die in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eine Erfindung machen (sog. Diensterfindung), die mit einem Patent od…
FG: Übertragung von Rechten aus einer spontanen Erfindung kann zu steuerpflichtigen Einkünften führen
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