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Überholen

am 25.02.2006 von http://wolfgangferner.blogspot.com

LG Bielefeld, Urteil vom 13.9.2005 – 6 O 276/05
Aus den Gründen: „Der Verkehrsunfall vom 15.3.2005 ist vom Beklagten zu 1) fahrlässig verursacht worden. Der vom Zeugen K. gefahrene Golf III war für den Beklagten zu 1) bei geeigneter Rückschau immer im einsehbaren Bereich.
Der Unfall ist auch vom Zeugen K. fahrlässig verursacht worden. Als letzter Überholender hätte der Zeuge K. damit rechnen müssen, dass auch der vor ihm fahrende Beklagte zu 1) mit seinem Fahrzeug ausscherte, um die offenbar von beiden Unfallbeteiligten als zu langsam angesehene Zeugin R. zu überholen. Mit den Ausführungen des Sachverständigen ist davon auszugehen, dass praktisch beide Golf-Fahrzeuge am Ende der leichten Rechtskurve fast gleichzeitig mit dem Überholen begonnen hatten, wobei allerdings der Zeuge K. einen leichten zeitlichen Vorsprung hatte, möglicherweise bedingt durch eine höhere Ausgangsgeschwindigkeit oder aber die höhere Leistungsfähigkeit seines Fahrzeugs. Wäre der Zeuge K. besonnen gefahren, hätte er jedenfalls nach Überzeugung der Kammer den Unfall mit dem vorausfahrenden Golf II vermieden.
Bei der Abwägung der beiderseitigen Verursachungsbeiträge ist mithin auf beiden Seiten eine erhöhte Betriebsgefahr festzustellen. Im Ergebnis gelangt die Kammer zu einer Schadensverursachung von 60 zu 40 zu Lasten des Beklagten zu 1). Dabei hat die …

Überbelegung

Jurabilis / In der erweiterten Rektoratsdienstbesprechung am 20. Oktober wurde über die Situation Studierender diskutiert, deren Studienzeit sich hinauszögert, da sie mitunter keinen Platz in den für sie notwendigen Pflichtveranstaltungen bekommen können. I…

Überschuldung

Streitsache / Blog / Eine genauso interessante wie umfassende Studie zur privaten Überschuldung im internationalen Vergleich (pdf) bietet die Schufa an. Neben Angaben zu Umfang und Formen privater Ver- und Überschuldung in verschiedenen europäischen Ländern und den U…

Überzogen

RA-Blog / Post von einem Mandanten: “Für eine etwa halbstündige Beratung finde ich Ihre Rechnung etwas überzogen.” Ich nicht. …

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Unfall beim Überholen

Straßenverkehrsrecht / „Der Verkehrsunfall ist unstreitig während des beiderseitigen Überholvorgangs geschehen. Sowohl der Kläger als auch der Beklagte zu 1) hatten deshalb die Vorschriften des § 5 StVO einzuhalten.Der Beklagte zu 1) hat im Rahmen von § 5 Abs. 4…

Kammergericht: Gestellter Unfall durch Indizien festgestellt

Lichtenrader Notizen / Die 24. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hatte in der Vorinstanz im Urteil noch als Indiz für einen gestellten Unfall auch aufgeführt, dass der Kläger mit der Geltendmachung der Schäden einen Rechtsanwalt beauftragt hat. Das Kammergericht hat…

Der Zeuge ging nach hinten los

Kleinblog | David Klein / Nur eine Frage ist zu klären: haben die Parteien einen Aufhebungsvertrag geschlossen? Der Kläger sagt nein, die Beklagte dagegen ja und hat auch einen Zeugen bei der Hand. Das ist der Vorteil, wenn ein Angestellter den Kopf an vorderster Fr…

Papst-Golf

Handakte WebLAWg / Am Tag nach seinem eBay-Deal mit dem Papst-Golf wird Benjamin Halbe bewusst, dass er wohl das Geschäft seines Lebens gemacht hat. Er sei nun doch mehr als zufrieden, dass solch eine Summe dabei rausgekommen ist, sagte der Zivildienstleistende jetzt…

Zur Haftung beim waghalsigen Überholen eines zu schnellen LKW-Gespanns vor einer Kurve

Recht und Alltag / Gegenüber dem groben Verschulden eines Fahrzeugführers im Rahmen eines waghalsigen Überholmanövers vor einer nicht einsehbaren Rechtskurve können im Einzelfall die Betriebsgefahr des überholten Lkw sowie ein zusätzliches Verschulden des Führe…

Generation Fiestagolf?

RA-Blog / MC Winkel hat gestern was über sein erstes Auto geschrieben. Beim Überfliegen der (zahlreichen) Kommentare fällt mir auf, dass unheimlich viele Leute anscheinend als erstes Auto einen Ford Fiesta hatten. Kein einziger VW Golf übrigens. Was i…

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Informationen zum Verkehrsrecht, insbesondere zum Verkehrsstrafrecht und zum Recht der Ordnungwidrigkeiten: Wolfgang Ferner, Fachanwalt für Strafrecht, Koblenz-Heidelberg

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