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Übergreifende Willenserklärung: Auf ins Internet, aber offensiv

am 03.03.2008 von e-comm

Masterplan, Task Force und Breitband-Initiative war gestern, heute wurde gleich die Offensive ausgerufen: die Internetoffensive Österreich. Nach dem Motto Awareness ist das Wichtigste (so UPC Austria-Chef Thomas Hintze heute beim Kick off) muss eben alle paar Monate eine neue ... Initiative durchs virtuelle Dorf getrieben werden.HBK und HVK (der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler, wie sie auf der Website der Offensive im besten Beamtenjargon abgekürzt genannt werden) haben die Schirmherrschaft übernommen (zur Schirmherrschaft an sich steht derzeit in Wikipedia Die Unterstützung ist häufig eher symbolisch und besteht kaum aus mehr als dem Zurverfügungstellen des Namens.)Und herauskommen soll: nichts weniger als die ÖSTERREICHISCHE INTERNETDEKLARATION (konsequent groß geschrieben, und auch konsequent als mit dem Hinweis auf unser Land versehen, denn man soll sie ja auch nicht mit der schweizer oder der schwedischen Internetdeklaration verwechseln, da geht es nämlich um Zollerklärungen über Internet). Dieses Werk, so heißt es in der beim Kick off verteilten Broschüre, über die ÖSTERREICHISCHE INTERNETDEKLARATION, enthält konkrete Vorschläge, wie sich Österreich eine Spitzenposition im internationalen IKT-Ranking sichern kann.Und im Web ist gleich davon die …

May the ICT Task Force be with you, Christa Kranzl!

e-comm / Wie heute stolz vermeldet wurde (siehe zB hier oer hier), gibt es ab sofort eine ICT Task Force der Bundesregierung. Die Überlegung, ob man den Begriff task force nun mit Einsatzkommando oder doch mit Arbeitsgruppe übersetzen soll, kann man sich na…

Die bislang besten Phising-Versuche

Aktenvermerk / Wieder einmal wird versucht, österreichische Bankkunden zur Herausgabe von PIN und TANs zu bewegen. Was diese Versuche von ähnlichen Versuchen in der Vergangenheit unterscheidet (Zielgruppe sind Kunden der Ersten Österreichischen und d…

BGH zur Frage, welcher Ehegatte wohl gemeint war

recht verständlich / Frau A war in erster Ehe mit Herrn B verheiratet gewesen. Während dieser Ehe, im Jahre 1979 schloss sie eine Rentenversicherung ab. In den Versicherungsbedingungen war vereinbart worden, dass bei Tod der Frau A die Beiträge an eine bezugsberechtigt…

24.06.2005 Zypries übernimmt Schirmherrschaft für Opferhilfezent

Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries baut ihr Engagement für Opferschutz weiter aus und hat heute die Schirmherrschaft für ein neu gegründetes Opferhilfezentrum in Darmstadt übernommen. In diesem Zentrum wird jugendlichen Kriminalit…

MEINE BRIEFMARKE

LawBlog / Bevor ich zu einem VHS-Vortrag düse, noch schnell ein Tipp für alle, die ihre Weihnachtspost aufpeppen wollen: Die österreichische Post bietet Privatbriefmarken an. Ab einer Auflage von 100 Stück kann sich jeder Briefmarken mit seinem Wunschmo…

OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung „Österreich.de“ und der Internet-Domain „österreich.de“

Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 – Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung „Österreich.de“ und der Internet-Domain „österreich.de“ (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung „Öste…

Internet-Ermittler zweifeln am Nutzen der Vorratsdatenspeicherung

Telekommunikation und Recht / Die Internet-Initiative “no abuse in internet” (naiin), eine von der Wirtschaft getragene Einrichtung zur Bekämpfung von Online-Kriminalität, befürchtet, dass eine massenhafte Speicherung von Verbindungsdaten die Aufklärung von Inter…

Die sichere Zustellung von Willenserklärungen

Handakte WebLAWg / Unter Berücksichtigung der ausgewerteten Rechtsprechung gibt es derzeit lediglich eine absolut sichere Zustellungsart: die Zustellung durch (Post-) Zustellungsurkunde über den Gerichtsvollzieher. Alle anderen Zustellungsarten weisen zum Teil erheb…

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Hans Peter Lehofer

Blog zum österreichischen und europ äischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste

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