ÜBERFÜHRT !
am 28.11.2005 von http://www.lawblog.de
Ein Musterbeispiel kriminalistischer Feinarbeit.
Könnte gut sein, dass man zu früh über die Dummheit anderer feixt. Insbesondere in der Polizeipressestelle. Wenn die Frau nämlich nicht vorher belehrt wurde, insbesondere über ihr Schweigerecht. …
OHNE GRUNDLAGE
LawBlog / Telepolis berichtet über Menschen, denen ohne weitere Begründung Sozialleistungen gestrichen werden. Weil sie auf einer “Liste” von Personen stehen, die Terroristen unterstützen sollen. Rechtsgrundlagen seien nicht ersichtlich. Warum…
KLEPTOMAN
LawBlog / In Italien beruft eine Frau auf einen interessanten Schuldausschließungsgrund: Sie ist Kleptomanin und hat hierfür auch ein ärztliches Attest. Heißt es zumindest in diesem Agenturbericht. Hört sich erst lustig an, hat aber ernsthafte medizinis…
Das Bundesgericht und “nemo tenetur”
strafprozess / Erneut befasst sich das Bundesgericht ( 6B_503/2007 vom 21.01.2008) mit einer Strafsache, in der es eine Beschwerde wegen Unverwertbarkeit von Aussagen aufgehoben hatte (vgl. meinen früheren Beitrag). In der Neubeurteilung stützte sich das Aargaue…
DREIJÄHRIGE, REDSELIG
LawBlog / Ein dreijähriges Mädchen hat der Polizei das Versteck seines gesuchten Vaters verraten, berichtet der Express. Wäre interessant zu erfahren, ob die Beamten sich zunächst an die Mutter gewandt und sie darüber belehrt haben, dass ihr Kind nichts s…
Nichts zu danken
Panorama / Als Reaktion auf die Einführung eines Mindestlohnes von 9,80 EUR will die PIN-Group 1000 Mitarbeiter entlassen, meldet handelsblatt.com .Damit sich jeder der betroffenen Arbeitnehmer bei der Bundesregierung und der gr0ßen K0alit0n bedanken kann, st…
15.900 Verfahren
LawBlog / Die Staatsanwaltschaft Mülhausen will gegen alle Nutzer der Plattform FTPWelt.com Verfahren einleiten, berichtet heise online. Das gibt 15.900 neue Ermittlungsakten. Mit diesen müssen sich die Staatsanwaltschaften an den jeweiligen Wohnsitzen der…
» Polizeipresse: POL-BO: Bochum / Dreiste "Schwarzfahrt" zur Polizei
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