Bereicherungsausgleich beim Factoring - An wen muss sich der Lieferant halten?
am 12.09.2004 von http://www.leasing-factoring.de/Mit einer ausführlich bergründeten Entscheidung hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis bei Beteiligung einer Factoringgesellschaft auseinandergesetzt. Wenn - wie üblich - ein Lieferant seine …
BGH: Entscheidung zu § 354a HGB (Abtretungsausschluss durch Einkaufsbedingungen)
LeaseFacts / In einer Entscheidung vom 26. Januar 2005 - VIII ZR 275/03 - hatte der BGH über die Klage einer Factoringgesellschaft zu befinden. Der Beklagte hatte sich darauf berufen, dass nach seinen Einkaufsbedingungen der Lieferant ohne seine vorherige schrif…
Der eine kommt, der Andere geht.
LeaseFacts / In ihrer Rubrik Aus dem Handelsregister zitiert die FLF Finanzierung Leasing Factoring regelmäßig Veröffentlichungen aus dem Handelsregister. Im Heft 5, September 2004, werden Neueintragungen von drei Leasinggesellschaften und einer Factoringgesel…
Bereicherungsausgleich beim Factoring - BGH bestätigt OLG Düsseldorf
LeaseFacts / Mit seiner Entscheidung vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 173/03 - hat der BGH eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 09.05.2003 bestätigt, auf die wir am 12.09.2004 (Autor Rechtsanwalt Bernd Helming) hingewiesen hatten. Der Leitsatz des BGH lautet:…
Mineralölsteuer-Rückvergütung
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Händler von Mineralöl (etwa Benzin, Diesel, Heizöl) erhält die entrichtete Mineralölsteuer unter bestimmten Voraussetzungen zurück, wenn sein Kunde später nicht zahlt. Dies gilt nach einem jetzt veröffentli…
Mineralölsteuer-Rückvergütung bei Zahlungsunfähgkeit
Blickpunkt Recht & Steuern / Kann der Kunde eines Mineralölhändlers seine Rechnung nicht mehr zahlen, so kann der Lieferant unter bestimmten, in § 53 MinöStV beschriebenen Voraussetzungen die bereits an den Fiskus abgeführte (und vom Kunden ja ebenfalls an d…
Mineralölsteuer-Rückvergütung bei Zahlungsunfähgkeit
Blickpunkt Recht & Steuern / Kann der Kunde eines Mineralölhändlers seine Rechnung nicht mehr zahlen, so kann der Lieferant unter bestimmten, in § 53 MinöStV beschriebenen Voraussetzungen die bereits an den Fiskus abgeführte (und vom Kunden ja ebenfalls an d…
Architektenhonorar: Nachforderung unzulässig
Handakte WebLAWg / Welcher Häuslebauer ärgert sich nicht über Architekten, die entgegen der ursprünglichen Kalkulation immer neue Forderungen stellen. Dabei müssen sich die Kunden keineswegs alles gefallen lassen. Ein Architekt etwa, der im Anschluss an seine Sch…
LG Stuttgart: Factoring für Anwälte funktioniert nicht
InsoBlog.de / Mit vollem Namen verschiedener indirekt Beteiligter stellt das LG Stuttgart eine Entscheidung in die Entscheidungssammlung der Justiz Baden-Württemberg. Ein Anwalt hatte sein Honorar an eine Factoringgesellschaft abgetreten. Die Rechtsschutzversiche…
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