Überbrückungsgeld-Empfänger
am 27.01.2005 von Handakte WebLAWgÜberbrückungsgeld-Empfänger, die sich aus einem Angestelltenverhältnis heraus nahtlos selbstständig machen, müssen bislang bei Eigenkündigungen …
Überbrückungsgeld zum zweiten Mal erst nach zwei Jahren Wartefrist von 24 Monaten ist verfassungsgemäß
Recht und Alltag / Wer innerhalb von 24 Monaten nach Beendigung einer selbstständigen Tätigkeit aufgrund wirtschaftlicher Gründe eine erneute selbstständige Tätigkeit aufnimmt, hat keinen Anspruch auf Überbrückungsgeld . So das Sozialgericht (SG) Düsseldorf in
Vergabekonditionen
Handakte WebLAWg / Wer Arbeitslosengeld II bekommt, kann weder Existenzgründungszuschuss noch Überbrückungsgeld beantragen. Das wenig attraktive Einstiegsgeld stellt nur eine Kann-Leistung dar. Akademie...
ALG II und Selbstständigkeit
Handakte WebLAWg / Arbeitslosengeld-II-Empfänger dürfen selbstständig tätig sein. Umgekehrt können hilfsbedürftige Selbstständige ALG II erhalten. Bei Akademie werden die Voraussetzungen genannt und vorgerechnet,...
BSG: Geldeingang vor Hartz IV Antrag ist Vermögen
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Zwei Entscheidungen des 14. Senats des Bundessozialgerichtes dieser Woche verdienen m.E. Aufmerksamkeit:1.Im Verfahren B 14/7b AS 12/07 R hatte der Senat über die Frage zu entscheiden, wie sich eine Einkommenssteuererstattung auf die zwischenzeitlic
Neuer Gründungszuschuss
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 1. August ist die Förderung durch Existenzgründungszuschuss (”Ich-AG”) und Überbrückungsgeld ausgelaufen, statt dessen erfolgt jetzt die Existenzgründungsförderung jetzt durch den neu geschaffenen “Gründungszuschuss”
Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit (RA Goertz)
RECHT / Zu unterscheiden ist zwischen solchen Arbeitslosen, die keinen Anspruch auf Leistungen durch die Bundesagentur für Arbeit haben und solchen, die einen solchen Anspruch haben. Existenzgründungsbeihilfen Arbeitslosen, die beabsichtigen, ein Unterneh
Vielleicht übervorsichtig ..
Juristisches und Sonstiges / scheint mir die Formulierung einer Empfangsbestätigung zu sein, die mich grade erreicht hat: Dies ist eine Empfangsbestätigung für eine Nachricht, die Sie an ******************* gesendet haben. Hinweis: Diese Empfangsbestätigung sagt nur aus, d
OVG Berlin-Brandenburg (OVG 11 B 12.07 u.a.): Keine Rundfunkgebührenbefreiung fXr ALG II-EmpfXnger mit geringen ZuschlXgen - 13/2008
Recht für Verbraucher / Keine Rundfunkgebührenbefreiung für ALG II-Empfänger mit geringen Zuschlägen - 13/2008Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat in mehreren Berufungsverfahren entschieden, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II, die hierzu
AG München: Keine Abgleichpflicht der Empfängerbank beim Online-Banking - Im beleglosen Überweisungsverkehr trifft die Empfängerbank keine Pflicht zum Abgleich zwischen Kontonummer und Empfängernamen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Im beleglosen Überweisungsverkehr (hier: Online-Banking) trifft die Empfängerbank keine Pflicht zum Abgleich zwischen Kontonummer und Empfängernamen. 2. Erteilt der Überweisenden seinen Auftrag im Wege des Online-Banking, handelt es sich u
... oder vielleicht doch die Bundesanwaltschaft?
strafprozess / Die im letzten Beitrag erwähnte Pressemitteilung wurde laut Weltwoche.ch offenbar als elektronisches Word-Dokument verschickt. Eigentlich sollte man ja wissen, dass solche Dokumente zahlreiche Informationen enthalten, die nicht für den Empfänger
Phishing - neue Methoden
IT-Blawg / Im Unterschied zu bisherigen Phishing-Attacken sollen die Empfänger keine manipulierte Webseite aufsuchen. Vielmehr werden sie aufgefordert, ihre Daten und das zugehörige Passwort in Formularfelder direkt in der Mail einzugeben. Was ist Phishing
Thomas Gottschalk bezeichnet Bierdosen als Hartz IV-Stelzen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Platt und wenig witzig, so kam Thomas Gottschalk schon oft rüber. Aber das war nun der Gipfel der Geschmacklosigkeit:Fernsehmoderator Thomas Gottschalk ist mit einer Bemerkung über «Hartz IV»-Empfänger bei Arbeitslosen schlecht angekommen. Das
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