Über vier Jahre „neue ZPO“ – Eine Reform hat gewirkt
am 17.05.2006 von http://www.bmj.de
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute eine Studie der
Öffentlichkeit vorgestellt, welche die Wirkung der Reform des
Zivilprozessrechts im Jahre 2001 untersucht. Das
Zivilprozessrecht regelt das Verfahren in bürgerlichen
Rechtsstreitigkeiten.
„Nur mit einer umfassenden rechtstatsächlichen Untersuchung
über die Reform des Zivilprozessrechts …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
DPMA sucht Juristen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N…
OLG München: Link-Verbot - Heise geht zum BGH
§§ Jur-Blog.de §§ / Zunächst hatte das LG München dem Heise-Verlag Links auf Internetseiten von Slysolft verboten hatte, die Softwre anboten, die auch kopiergeschützte Werke kopieren können. Diese Entscheidung ist nun vom OLG München bestätigt worden. Dazu heißt…
Forschungen des BMJ zur ZPO-Reform
Jurabilis / Im Auftrag des BMJ führt seit Dezember 2003 ein Forscherteam unter Leitung von Prof. Dr. Hommerich und Prof. Dr. Prütting ein umfangreiches Forschungsprojekt durch, das die Auswirkungen der Reform des Zivilprozessrechts auf die gerichtliche Praxis…
Neues Versicherungsvertragsrecht: Mehr Verbraucherschutz für Versicherte
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Eckpunkte der Reform des Versicherungsvertragsrechts vorgestellt. „Versicherte werden durch das neue Versicherungsvertragsgesetz deutlich besser gestellt. Wir sorgen bei allen Vers…
Seehandelsrecht wird modernisiert
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in Berlin eine Sachverständigengruppe zur Reform des Seehandelsrechts eingesetzt. Neun namhafte Wissenschaftler und Praktiker aus Anwaltschaft, Verbänden und Justiz haben den Auftrag, das im Handels…
Reform der Verbraucherinsolvenz
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die Eckpunkte einer Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens vorgestellt. „Das vereinfachte Entschuldungsverfahren schafft einen sozial gerechten Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
