Über Richter Horst Dreier, der bald sehr mächtig werden könnte
am 23.01.2008 von http://log.handakte.de/
Horst Dreier schließt Folter nicht aus - er soll Richter am höchsten deutschen Gericht und bald auch dessen Präsident werden.
Jedes Schulkind kennt den Satz, es ist der größte und wichtigste des deutschen Rechts, er steht an der Spitze des Grundgesetzes. Er ist kein bloßes Leitsprüchlein, er ist nicht Teil einer gefälligen Präambel, sondern der Halt der gesamten Verfassung, der innerste Kern des Rechts. Dieser Satz war seit Verkündung des Grundgesetzes der sicherste aller sichereren Sätze - unantastbar. Er ist ein Satz, der jede Folter ausschließt, auch die Folter, die man neuerdings Rettungsfolter nennt. Doch das Sichere ist nicht mehr sicher, das Unantastbare wird antastbar:
“Art und Maß …
Folter nicht ganz ausgeschlossen
Handakte WebLAWg / Die SPD nominiert neue Verfassungsrichter. Präsident soll Rechtsprofessor Horst Dreier werden. Er hält Eingriffe in die Menschenwürde von potenziellen Verbrechern für diskutabel. Dreier wird im Zweiten Senat Nachfolger des jetzigen Vizepräsident…
Die Würde des Menschen ist vom Einzelfall abhängig…
mepHisto-bLAWg / Das meint jedenfalls anscheinend ein designierter Bundesverfassungsrichter. jetzt.de, das Mitmach-Web-Projekt der SÃœDDEUTSCHEN ZEITUNG befaßt sich heute mit bevorstehenden personellen Veränderungen beim Bundesverfassungsgericht: “Der Rechtsw…
Dreier ans BVerfG
Jurabilis / Der Würzburger Staatsrechtslehrer Horst Dreier wird bekanntlich - aller parlamentarischen Vorraussicht nach - ans BVerfG berufen (und dort auch in zwei Jahren Präsident werden). Die taz gibt sich übertrieben besorgt:Problematisch ist seine Ha…
Die Juristen und die Folter-Debatte
Jurabilis / Sind wir eigentlich verrückt geworden? Ist die Welt derart aus den Fugen, dass wir wieder über die Folter diskutieren müssen? Nicht über die Folter irgendwo weit weg, in den düsteren Kerkern blutrünstiger Tyrannen, wohlgemerkt, sondern hie…
Horst Dreier - Kommentar und Links
Jurakopf / Wahrscheinlich wird der Verfassungsrechtler Horst Dreier schon bald Verfassungsrichter. Als Studi ist es daher naheliegend, sich einmal mit seinen Ansichten auseiannder zu setzen, ich empfehle daher hier, in seinen Kommentar zum GG zu blicken. Die Ar…
Berufung von Horst Dreier ans BVerfG
Jurabilis / Ãœber die verschiedenen Presseberichte über den designierten Verfassungsrichter Dreier und seine in diesem Zusammenhang immer wieder zitierte und häufig fehlinterpretierte Ansicht, dass auch im Bereich des Menschenwürdeschutzes der Rechtsgeda…
» Matthias Herdegen - Wikipedia
» Horst Dreier - Wikipedia
» jetzt.de - Die Würde des Menschen wird antastbar: Über Richter Horst Dreier, der bald sehr mächtig werden könnte
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