Über das Nachbar- und Kinderbild von Richtern
am 06.12.2007 von KunzOBlog
So gelesen in einem Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 6.11.07, UK070314:
Im Ergebnis deutet jedenfalls alles darauf hin, dass es sich bei der geschilderten Auseinandersetzung um eine von zahlreichen alltäglichen - und damit nicht weiter aussergewöhnlichen - nachbarschaftlichen Streitereien handelte, in deren Rahmen ein mit Beschimpfungen einhergehendes gegenseitiges in Aussicht stellen von Nachteilen in aller Regel wenig ernst zu nehmenden Charakters ist und - so auch vorliegend - nicht die Intensität strafrechtlich relevanter Drohhandlungen im Sinne von Art. 180 StGB erreicht. Gerade der verzeigte Sachverhalt gemahnt vielmehr an kindliche Streitereien auf Spielplätzen und in Kindergärten, die sich …
Von der schuldangemessenen Kombistrafe
strafprozess / Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und damit einen Sieg für die Rechtshygiene errungen. In einer SCG-Strafsache erachtete die Vorinstanz unter Berücksichtigung al…
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Unter den neu ins Netz gestellten Urteilen finden sich zwei umfangreiche Sachurteile der Strafkammer (SK.2005.9 vom 28.11.2005 und SK.2005.10 vom 20.02.2006) sowie eine Reihe von wenig aufregenden Entscheiden der Beschwerdekammer. Zu erwähnen ist e…
Von der schuldangemessenen Kombistrafe
strafprozess / Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und damit einen Sieg für die Rechtshygiene errungen (BGer 6B_760/2007 vom 18.03.2008). In einer SVG-Strafsache erachtete die Vo…
Zuständigkeit für Kindergärten
staatsrecht.info / Heute hat der neue baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger sein Kabinett vorgestellt. Seine Gegenkandidatin bei der CDU-Mitgliederbefragung über die Nachfolge von Erwin Teufel Anette Schavan bleibt Kultusministerin - damit hat sie eine…
Falsches Verständnis von Notwehr
strafprozess / Das Bundesgericht hebt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich auf und macht ihm zum Vorwurf, die Notwehr nicht begriffen zu haben (Urteil 6S.291/2005 vom 13.02.2007):Da Z. dennoch angriff, stellte sich alsdann die Frage, ob der Beschwer…
Autofahrer auf der Perleberger Brücke im Polizeiticker
Lichtenrader Notizen / Zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen zwei Familien kam es gestern Nachmittag in Tiergarten, nachdem sich die Fahrer zweier Fahrzeuge auf der Fennstraße in Richtung Perleberger Brücke durch ihre Fahrweisen provoziert hatten. Gegen 16 Uhr…
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