Mit Urteil vom 25.01.2011 (Az.: 1 HK O 19013/09 – nicht rechtskräftig) hat das Landgericht München I entschieden, dass die kritische Auseinandersetzung mit einem Unternehmen und dessen Produkten lediglich eine (redaktionelle) Nennung und keine Benutzung der Marke dieses Unternehmens darstellt, wenn in dem kritischen Text keine Waren oder Dienstleistungen beworben werden. In einem solchen Kontext begründet dann auch die Aufnahme der Marke in den Meta-Tag der Webseite, die den kritischen Text enthält, keine Verletzung der Markenrechte.
Außerhalb eines – im konkreten Fall zwar behaupteten …
» Vollständiger ArtikelInternet-Law | 24. August 2011 — Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 10.08.2011 (Az.: 2a O 69/11) entschieden, dass eine zulässige, kritische Berichte…
domainundrecht.de | 7. Dezember 2004 — Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit jetzt bei "JurPC" veröffentlichtem Urteil vom 06.05.2004 (Az.: 3 U 34/02) entsc…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. Mai 2011 — Die Verwendung eines fremden Firmennamens in den sogenannten Meta-Tags kann als unberechtigte Kennzeichenverwendung gewertet …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — EuGH, Urteil vom 12.06.2008, Az. C-533/06 Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988; Art. 3a Ab…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. August 2011 — Man glaubt gar nicht, wie oft man sich um diesen Punkt streiten darf: Da wird ein fremder Name oder Firmenname in einem Meta-Ta…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. November 2011 — BGH Beschluss vom 17.08. 2011 I ZR 84/09 PROTI Beschluss vom 24.11. 2011 I ZR 206/10 Stofffähnchen II Der BGH legt diverse Fragen …
Internet-Law | 9. Februar 2012 — Immer wieder wird versucht, das Marken- und Wettbewerbsrecht als Vehikel zur Untersagung unliebsamer Meinungsäußerungen zu benu…
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Internet-Law | 13. Februar 2012 — Vor einigen Tagen habe ich über ein neues Urteil des OLG München (Az.: 6 U 2488/11) berichtet, das jetzt im Volltext vorlie…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
