Benutzung eines Palm-Organizers im Straßenverkehr verboten
am 05.12.2006 von http://log.handakte.de/
Dies hat nun das OLG Karlsruhe in einer Grundsatzentscheidung entschieden und damit einen mit Telefonfunktion ausgestatteten Palm-Organizer einem Mobil- und Autotelefon, deren Benutzung dem Fahrzeugführer im Straßenverkehr untersagt ist, gleichgestellt.
Bei dem mit Mobiltelefonfunktion und Mobilfunkkarte versehenen Palm-Organizer handle es sich entgegen der Meinung des Amtsgerichts um ein „Mobiltelefon“ i. S. d. § 23 Abs. 1a StVO. Gemessen …
Ich brauche einen Xtrem guten Anwalt im Bereich der StVO.Kann mir jemand einen empfehlen??
Auch die Nutzung eines Palm-Organizers ist im Strassenverkehr verboten
JuracityBlog / Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit seinem Grundsatzbeschluss vom 27.11.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 3 Ss 219/05) entschieden, dass ein mit Telefonfunktion ausgestatteter Palm-Organizer einem Mobiltelefon im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO glei…
Palm-Organizer = Mobiltelefon?
Jurabilis / Nach den in sich rechtsfehlerfrei zur äußeren Tatseite getroffenen Feststellungen handelt es sich bei dem von dem Betr. benutzten, mit Mobiltelefonfunktion und Mobilfunkkarte versehenen Palm-Organizer - entgegen der Meinung des AG - um ein…
Palm statt Handy - besser nicht
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Denn nach der Auffassung des OLG Karlsruhe ist es einerlei, ob man während der Autofahrt sein Mobiltelefon benutzt oder den Palm. Beide fallen unter den Begriff des Mobiltelefons im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO. Also Hände weg vom Palm beim…
“Palm- Organizer” ist ein “Mobiltelefon”
Kreuzberger Verkehrsrecht / Ein mit Mobiltelefonfunktion und Mobilfunkkarte versehener “Palm- Organizer” ist ein “Mobiltelefon” im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO. Das Tatbestandsmerkmal der “Benutzung eines Mobiltelefons” ist auch dann erf…
Ordnungswidrigkeit: Verbotene Nutzung eines Handys am Steuer
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Nach der Straßenverkehrsordnung wird ein Fahrzeugführer mit einem Bußgeld belegt, wenn er ein Mobil- oder Autotelefon benutzt. Allerdings ist der Begriff der Benutzung nach wie vor unklar. Darunter sind alle Funktionen des Mobiltelefons zu versteh…
Geburtstag: Zehn Jahre Palm-PDAs
advobLAWg / Am 27. März 1996 kündigte das Unternehmen Palm Computing mit dem Pilot seinen ersten Connected Organizer an, berichtet Heise Online. Gefeiert wird auf einer eigens dafür eingerichteten Webseite, auf der sich Nutzer über alle bislang erschienen PD…
Handyverbot gilt auch für Organizer
LawBlog / Wer beim Autofahren einen Organizer benutzt, handelt sich möglicherweise Bußgeld und einen Punkt in Flensburg ein. Zumindest dann, wenn der Organizer auch als Telefon benutzt werden kann. Laut Oberlandesgericht Karlsruhe spielt es nämlich keine Ro…
Keine Benutzung eines Mobiltelefons bei blossem Aufnehmen/Halten/Umlagern
Kreuzberger Verkehrsrecht / Das bloße Aufheben oder Umlagern eines Mobiltelefons während der Fahrt erfüllt nicht den Tatbestand der verbotswidrigen Benutzung eines Mobiltelefons nach § 23 I a StVO. (Aus den Gründen: ...Da Art. 103 II GG Erkennbarkeit u…
Palm nimmt defekte PDAs zurück
IT-Blawg / Im Rahmen einer Sammelklage vor einem US-Kammergericht in Los Angeles hat Palm eine Einigung mit der Klägerpartei erzielt, wonach der Hardwarehersteller die Käufer eines Palm M100, M105 oder M125 mit einem Ersatzgerät entschädigt, wenn sie ihr G…
Thüringer Oberlandesgericht: Handybenutzung während der Autofahrt ist auch dann verboten, wenn nicht telefoniert wird
Rechtblog / Der Senat für Bußgeldsachen beim Thüringer Oberlandesgericht hatte sich im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen ein Urteil des Amtsgerichts Sömmerda in einer Bußgeldsache mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Gebrauch eines Handys a…
Johann-Philipp Palm
blat.antville: Simons Blawg / Apotheker in Schorndorf, und mit seiner Ehefrau Dr. Maria Palm Stifter des Johann-Philipp-Palm-Preises für Meinungs- und Pressefreiheit, ist am 8. Mai 2004 im Alter von 85 Jahren verstorben. Die Stadt Schorndorf veröffentlichte einen Nach…
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