Belehrungspflichten Polizei: Wasserdichte Belehrung
kanzlei-hoenig.de | 9. März 2010 — Der Beschuldigte muß “belehrt”, also über seine Rechte informiert werden, die er hat, wenn er vernommen werden soll. Ob er und …
So sieht es aus, wenn jemand ordnungsgemäß belehrt wird, bevor seine Daten auf ewige Zeiten im Polizeicomputer versenkt werden.
Das Schicksal solcher Vordrucke ähnelt allerdings dem der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Kauf eines Seifenhalters für’s Gästeklo: Das liest kein Mensch.
Dabei ist es so einfach. Im Punkt 4 liegt der Schlüssel: Entweder sollte der Lieblings-Verteidiger angerufen werden. Es gibt aber auch in nahezu jeder Stadt, je…
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. August 2010 auf http://www.kanzlei-hoenig.de.
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Panorama | 4. Dezember 2008 — Das BKA-Gesetz nimmt einen neuen Anlauf. Und selbst, wenn der im Bundesrat durchgehen sollte, wird er in der Sandgrube des BVerfG …
kanzlei-hoenig.de | 1. Februar 2010 — Ab heute wird in Berlin Ernst gemacht mit den verschärften Regeln der Umweltzone. Nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette dürfen…
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kanzlei-hoenig.de | 24. März 2009 — Daß Apotheker über eine pharmazeutische Ausbildung verfügen und daher grundsätzlich kompetent auf ihrem Gebiet sind, kann ein …
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LawBlog | 3. November 2005 — Für Beschuldigte und Verurteilte ist der Weg in die DNA-Kartei kürzer geworden. Bisher war in der Regel eine richterliche Ano…
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