Belehrung durch Polizei- neue Variante
Eine neue Varaiante der Belehrung durch Polizeibeamte durfte ich heute kennenlernen.
Anlässlich einer bevorstehenden Haftprüfung habe ich Akteneinsicht genommen. Meinem Mandanten, dem ein räuberischer Angriff auf Kraftfahrer vorgeworfen wird, war von der Polizei vernommen worden. Normalerweise ist auf den Vernehmungsniederschriften die Belehrung die einem Beschuldigten zu erteilen ist, bereits vorgegeben und der Vernehmungsbeamte muss nur ankreuzen, dass er entsprechend belehrt hat. Dieses Kreuz, verbunden mit der Unterschrift des Beschuldigten, hat später vor Gericht einen hohen Beweiswert dafür, dass die Belehrung auch tatsächlich erfolgt ist.
Diese Mal hatte der Hauptkommissar ein solches Formular nicht verwandt, sondern frei - aber unzureichend - belehrt. Nach dem Tatvorwurf heisst es:" Haben Sie das ver…
» Vollständiger ArtikelThemen: Polizei , Variante , Belehrung Polizei
Erschienen 6. Dezember 2007 auf http://strafverteidigerbericht.beeplog.de.
Belehrung Zeugenvernehmung: Polizist belehrt falsch
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 5. Mai 2009 — Mein Mandant hatte einen Diebstahl zu seinem Nachteil zur Anzeige gebracht. Die Polizeibeamten hielten die Tat für vorgetäuscht. M…
Strafrecht: Belehrung nach Berliner Art
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 9. März 2010 — Der Kollege Hoenig weist in einem kurzen Beitrag darauf hin, dass die Berliner Polizei derzeit eine neue Variante der Beschul…
Belehrungspflichten Polizei: Wasserdichte Belehrung
kanzlei-hoenig.de | 9. März 2010 — Der Beschuldigte muß “belehrt”, also über seine Rechte informiert werden, die er hat, wenn er vernommen werden soll. Ob er und …
informelles Vorgespräch versus förmliche Vernehmung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Mai 2006 — Da hab ich heute beim Amtsgericht Aschersleben noch richtig dazugelernt. Der Polizeibeamte berichtete, dass er im informellen Vorg…
Das mit dem Anwalt
LawBlog | 21. Januar 2009 — Der Mandant beteuert, die Polizisten hätten ihn nicht darüber aufgeklärt, dass er als Beschuldigter schweigen darf. Doch, sagte…
Falsche Belehrung durch Polizeibeamten
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 29. Oktober 2008 — Der Sohn meines Mandanten soll mit einem Mofa gefahren sein, das schneller als 25 km/h gewesen sein soll. Nachdem das Verfahren ge…
Belehrung Eines Zeugen: Falsche Belehrung des Zeugen durch die Polizei
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 11. Oktober 2010 — So steht es sinngemäß in einem Vernehmungsprotokoll eines Zeugen in einer umfangreichen Strafsache: “Ich belehre Sie gemäß de…
Vom Zeugen Zum Beschuldigten: Netter Trick; Polizei macht Beschuldigten zum Zeugen, weil Täterschaft bestritten würde
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 13. September 2007 — Im Prinzip ein ganz normaler Fall. Mandant ruft mich an, weil er die Polizei im Haus hatte. Ihm wurde vorgeworfen Verkehrsunfallfl…
Belehrungspflicht bei “Abklärung einer Spur”?
Kanzlei und Recht | 6. Mai 2010 — Es gibt Momente, da fällt man als Strafverteidiger schlichtweg vom Glauben (an den Rechtsstaat) ab. Verschiedene Indizien wie…
Was erlauben Anwalt?
LawBlog | 11. Februar 2009 — Man muss ja manchmal nur nachfragen. So tat ich das bei einer Polizistin, die in der Strafanzeige geschrieben hatte: … nach…
