Belehren, nicht durchsuchen
am 12.08.2008 von http://www.lawblog.de
Vermerk eines Staatsanwalts. Er lehnt eine Hausdurchsuchung beim Beschuldigten ab. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, eine pornografische Filmdatei im Internet zum Upload bereitgestellt zu haben. Eine Hausdurchsuchung hält der Staatsanwalt für unverhältnismäßig. Das Verfahren werde eingestellt.
Vorher soll der Beschuldigte aber noch vernommen werden. Nicht so sehr, um ihm belastende Details zu entlocken. Nein, die Polizei soll …
Zum Wohle des Beschuldigten
LawBlog / Aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Aachen: Bei der Schwere der Tat und der Stärke des Tatverdachts ist die Durchsuchung - auch um den Beschuldigten ggf. zu entlasten - … erforderlich und verhältnismäßig. Der belastende Grundr…
Beschwerde gegen Hausdurchsuchung
strafprozess / Das Bundesstrafgericht ist auf eine Beschwerde gegen eine Hausdurchsuchung eingetreten (BV.2006.36 vom 04.10.2006) , was in der Schweiz eher unüblich ist. Hier sagen die Gerichte regelmässig, es fehle am erforderlichen Rechtsschutzinteresse, weil…
Prominenz
Vier Strafverteidiger / Die Beschuldigten wurden nach ihrer Festnahme dem Haftrichter vorgeführt. Das Ermittlungsergebnis ist ein wenig verwirrend, aber der eigentliche Tatvorwurf scheint – aus Sicht der Ermittler – klar nachweisbar zu sein. Haftrichter u…
Nicht den ganzen Rechtsstaat draufwerfen
LawBlog / Eine Berliner Oberstaatsanwältin erläutert in der Süddeutschen Zeitung, warum sie bei Anzeigen gegen Filesharer nicht mehr ermittelt und Abmahnanwälte abblitzen lässt: Die bloße Nachfrage beim Provider wäre zwar nicht aufwändig, aber sie brin…
Par. 153 a StPO: Nötigung oder nur ein gut gemeintes Angebot?
kanzlei-hoenig.info / Der Kollege Jürgen Melchior aus Wismar berichtet hier über einen Fall, dessen Verlauf keinem erfahrenen Strafverteidiger unbekannt ist. Der Beschuldigte braucht sehr gute Nerven und muß eine hohe Risikobereitschaft mitbringen, wenn…
Der Staatsanwalt und die Anhörung per eMail
kanzlei-hoenig.info / Im Normalfall erreicht den Beschuldigten per Briefpost eine schriftliche Nachricht der Ermittlungsbehörden, daß gegen ihn ermittelt und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Ich verteidige den Beschuldigten in einer (anderen) U…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
