Belantis
am 03.05.2005 von http://www.jurabilis.deFür Donnerstag ist dort ein Besuch geplant (wenn niemand in den Kommentaren eindringlich davon abrät). War jemand schon mal da und kann Empfehlungen aussprechen? Die Parkübersicht weist …
PLÄTZE UND MOPPEDS
LawBlog / Die Düsseldorfer Polizei konfrontiert meinen Mandanten mit einem interessanten Tatvorwurf: Gefährliche Körperverletzung auf Straßen / Wegen oder Plätzen (§ 224 StGB) In meinem Gesetzestext steht allerdings nichts davon, dass die Örtlichkeit…
Enttäuschend
Jurabilis / Nachdem ich Rn. 2a zu § 326 BGB im aktuellen Palandt (Bearbeiter: Grüneberg) jetzt dreimal gelesen habe, finde ich unter keiner denkbaren Lesart eine Möglichkeit, dem Geschriebenen (inbesondere vor dem Hintergrund des eindeutigen Abs. 2!) Sinn zu…
Mysteriös II
RA-Blog / Da war ich gerade in Holland, um die dort im Vergleich zu Deutschland erheblich günstigeren Leckereien im Supermarkt zu erstehen und nähere mich dem Regal mit den Snacks. Normalerweise erhalte ich in exakt diesem Moment dann 2-3 SMS, die mir mitte…
Deutsches Anti-Spam-Gesetz
mepHisto-bLAWg / intern.de: Nach langen Monaten des Wartens hat die Bundesregierung nun endlich einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der sich mit dem Thema Spam beschäftigt. Für viele dürfte dieser Entwurf allerdings enttäuschend sein. Denn wer sich von dem ne…
Wenig Vorsorge für den Fall der Fälle?
Handakte WebLAWg / Die Länder sind im internationalen Vergleich schlecht gegen eine mögliche Grippe-Pandemie gerüstet. Die Medikamentenvorräte sind gering, nur wenige Länder werden den Vorrats-Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts gerecht. Für Donnerstag haben d…
Enttäuschter Bundesanwalt
strafprozess / Laut NZZ und Tages-Anzeiger hat das Bundesstrafgericht (Strafkammer) sämtliche Beschuldigten im schweizerischen al-Kaida-Prozess von den Hauptvorwürfen freigesprochen. Verurteilungen gab es nur im Bereich der ANAG-Widerhandlungen.Der stellvertreten…
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