Bekannt seit 1972
am 04.08.2006 von http://www.aktiv-gegen-spam.de
Die Abteilung 209 des Amtsgericht Charlottenburg hat hat die ständige Rechtsprechung hinsichtlich des Streitwertes bestätigt. Der beträgt, wie bereits mehrfach hier mitgeteilt, regelmäßig 7.500,00 Euro in der Hauptsache.
Besonders erwähnenswert erscheint der folgende Satz, mit dem der erfahrene Richter dem besserwisserischen Beklagten und seinem “Es-bleibt-dabei-Prozeßbevollmächtigten” die Schein-Argumente abräumt:
Die ständige Rechtsprechung der Zivilkammer 16 ist dem erkennenden Gericht seit 1972 bekannt.
Hier ist das Urteil des …
AG Charlottenburg: Neues Spam-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kollege Hoenig, der schon mehrere erfreuliche Entscheidungen gegen Spammer erwirkt hat, hat ein weiteres Urteil in Sachen Spam erwirkt: AG Charlottenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az: 209 C 108/05 - PDF).Es ging um die Einklagung von anwaltlichen Abmahn…
Präsidentin des Amtsgerichts Charlottenburg kommt aus Bremen
Lichtenrader Notizen / Justizsenatorin Karin Schubert begrüßt neue Gerichtsleitung - Karen Buse neue Präsidentin des Amtsgerichts Charlottenburg Die neue Präsidentin des Amtsgerichts Charlottenburg, Karen Buse, zuletzt Vizepräsidentin des Amtsgerichts Bremen, wird s…
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VIII
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 31.01.2006 - Az.: 228 C 167/05) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Stadtpläne-Abmahnungen getroffen.Das Gericht bestätigt in seinen Entscheidungsgründen die bisher überwiegende Berliner Rechtsprechung, dass ein…
AG Charlottenburg: Haftung einer Suchmaschinen & Ersatz von Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 234 C 264/04) hatte über die Haftung einer Suchmaschinen zu entschieden.Wie die bisher überwiegende Ansicht in der Rechtsprechung kommt auch das AG Charlottenburg zum Ergebnis, dass eine Suchmaschine…
Abmahngebühren
Law-Blog / Die neuerliche Flut an Abmahnungen werden Verletzung des Urheberrechts an Stadtplänen hat zu einer weiteren Entscheidung geführt. Streitig waren in diesem Fall, den das Amtsgericht Charlottenburg mit Urteil vom 16. September 2005 (Az: 213 C 279/05…
Stadtpläne auf Webseiten: Urteil AG Charlottenburg vom LG Berlin kassiert
BERLIN BLAWG / EURO-CITIES teilt mit, dass die so genannte Partikel-Entscheidung, auch als 100 € Urteil bekannt geworden, durch das LG Berlin aufgehoben wurde. Das Aktenzeichen aus erster Instanz lautet: 236 C 282/04. Näheres zum diesem Verfahren ist bei BERLIN…
Stadtpläne auf Webseiten: Kosten der Abmahnung
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über das Verfahren Euro-Cities gegen Toll Collect sowie über eine Entscheidung des AG Charlottenburg zu den Kosten der Abmahung wegen der unberechtigten Nutzung von Stadtplänen bzw. Stadtplanausschnitten. Mittlerweile dürfte…
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